Äthiopien: Vereinbarter Waffenstillstand mit Region Tigray bringt Hoffnung

Äthiopien: Vereinbarter Waffenstillstand mit Region Tigray bringt Hoffnung

Der Krieg in Äthiopien hat eine Wendung erfahren. Letzte Woche vereinbarten der Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmet und der Vertreter der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) Getachew Reda einen sofortigen Waffenstillstand. Nach fast zwei Jahren Krieg könnte das der Auftakt zu einem Friedensprozess sein – so der Wunsch vieler. Die Gespräche fanden unter der Leitung der Afrikanischen Union, federführend unter dem ehemaligen Präsidenten Nigerias Olusegun Obasanjo statt. Auch Vertreter der Vereinten Nationen, der USA und der ostafrikanischen Staatengemeinschaft waren mit von der Partie. Offen ist allerdings noch, wie sich das mit der äthiopischen Regierung verbündete Land Eritrea verhält, da dieses nicht Teil der Verhandlungen war. ¹⁾Tagesschau: Frieden nach zwei Jahren Krieg? , 02.11.2022 ²⁾Zdf: Einigung auf Waffenstillstand in Äthiopien , 02.11.2022 ³⁾Spiegel: News des Tages: Bürgerkrieg in Äthiopien, Rishi Sunak, Krieg in der Ukraine , 24.10.2022 ⁴⁾Zeit: Krieg in Äthiopien: Die Toten des Friedensnobelpreisträgers , 14.10.2022

Der Krieg begann im November 2020. Die äthiopische Armee startete eine Militäroperation gegen Rebellengruppen und die Regierungspartei der Region Tigray. Dies sei eine Antwort auf angebliche Angriffe der TPLF auf äthiopische Militärstützpunkte im Norden des Landes gewesen. Der Hintergrund der Spannungen ist auf die Verschiebung der nationalen Wahlen von 2020 zurückzuführen. Ministerpräsident Abiy Ahmet hatte wegen der Covid-19 Pandemie den Notstand ausgerufen, deswegen wurden die Wahlen vertagt. TPLF hielt das für illegitim und ließ Regionalwahlen abhalten – aus Sicht des Ministerpräsidenten ein Verfassungsbruch. ⁵⁾Euronews: Ende der Waffenruhe: In Äthiopien gibt es wieder Kämpfe , 25.08.2022 ⁶⁾Zeit: Krieg in Äthiopien: Die Toten des Friedensnobelpreisträgers , 14.10.2022 ⁷⁾Tagesschau: Äthiopien: Tote bei Luftangriff in Tigray-Region , 26.08.2022 ⁸⁾Tagesschau: Äthiopien: Der Krieg ist zurück in Tigray , 01.09.2022

Im Jahr 2021 gelang es Kämpfern der TPLF, bis in das Zentrum des Landes vorzurücken. Ein Angriff auf die Hauptstadt Addis Abeba war nicht ausgeschlossen. Mit einer Gegenoffensive schaffte es das äthiopischen Militär allerdings recht schnell, die Rebellengruppen wieder in den Norden des Landes zurückzudrängen – wahrscheinlich vor allem durch den Einsatz von Kampfdrohnen. Ende Dezember letzten Jahres kündigte TPLF an, sich wieder nach Tigray zurückzuziehen. Seitdem hatte sich die Lage in diesem Krieg kaum geändert, die Situation für die Bevölkerung verschlechterte sich allerdings weiterhin. ⁹⁾Tagesschau: Äthiopien: Tote bei Luftangriff in Tigray-Region , 26.08.2022 ¹⁰⁾Tagesschau: Äthiopien: Der Krieg ist zurück in Tigray , 01.09.2022

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte warnte die äthiopische Regierung vor Kriegsverbrechen. Auch Organisationen wie Amnesty International blicken besorgt auf die Geschehnisse während dieses Krieges. So sind von den ungefähr sieben Millionen Menschen, die in der Region Tigray leben, rund fünfeinhalb Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Infolge des Krieges wurden Hilfslieferungen allerdings blockiert, der Zugang  wurde Hilfsorganisationen und Journalisten verwehrt  – über fünf Millionen Bewohner leiden deswegen an Mangelernährung. Immer wieder gelangten allerdings Berichte über schwere Verbrechen an die Öffentlichkeit, für die schwersten seien eritreische Truppen verantwortlich. Es handelt sich dabei vor allem um sexuellen Missbrauch, Folter und Diskriminierung. So wurden Menschen in der Region wegen ihrer Herkunft in Lagern festgehalten. Insgesamt wurden im Jahr 2021 auch fast 25.000 Asylanträge von Menschen aus Äthiopien in anderen Ländern gestellt. ¹¹⁾länderdaten.info: Äthiopien Flüchtlinge , stand November 2022 ¹²⁾Spiegel: News des Tages: Bürgerkrieg in Äthiopien, Rishi Sunak, Krieg in der Ukraine , 24.10.2022 ¹³⁾DW: Meinung: Vernichtungskrieg in Äthiopien | Kommentare , 24.10.2022 ¹⁴⁾Euronews: Ende der Waffenruhe: In Äthiopien gibt es wieder Kämpfe , 25.08.2022 ¹⁵⁾Zeit: Krieg in Äthiopien: Die Toten des Friedensnobelpreisträgers 14.10.2022 ¹⁶⁾Tagesschau: Äthiopien: Tote bei Luftangriff in Tigray-Region , 26.08.2022

Die Vielfalt an religiösen und ethnischen Gruppen ist ebenfalls ein Grund für die Konflikte. Es geht schließlich auch um die zentrale Frage, ob sich ein Land wie Äthiopien, mit einer so großen Diversität überhaupt zusammenhalten lässt. 2018 war es zu einem friedlichen Machtwechsel gekommen – Abiy Ahmet tritt als charismatischer Reformer das Amt des Regierungschefs an. Unter ihm öffnet sich das Land nun wirtschaftlich und politisch – die ethnischen Unruhen bekommt allerdings auch er nicht in den Griff. ¹⁷⁾Handelsblatt: In Äthiopien droht ein neuer Bürgerkrieg: Darum geht es , 07.11.2020

Der Glaube an eine Friedensschließung ist nun extrem groß – in einem der blutigsten Kriege dieser Zeit.