Der Sipri-Bericht für 2020 wurde veröffentlicht

Der Sipri-Bericht für 2020 wurde veröffentlicht

In Bezug auf das Jahr 2020 wird den meisten Menschen wohl die Corona-Pandemie im Gedächtnis bleiben. Seit über einem Jahr gibt es gefühlt keine Schlagzeile mehr, die sich nicht mit dem gefährlichen Virus beschäftigt. Und auch das staatliche Handeln hat sich im letzten Jahr auf die Bekämpfung des Virus fokussiert. Andere Themen wie Klimaschutz, Sozialpolitik und internationale Konflikte sind hierbei völlig untergangen. Dabei schaffen gerade die nordamerikanischen und die europäischen Länder Tatsachen, die viele Menschen in anderen Ländern zur Flucht zwingt. Das bestätigt nun auch der Sipri-Bericht.

Sipri (Stockholm International Peace Reseach Institute) ist ein unabhängiges Institut, das einst von der schwedischen Regierung gegründet wurde und sich auf die Friedensforschung spezialisiert hat. In diesem Zusammenhang veröffentlicht das Institut jährlich einen Bericht zur aktuellen Lage. Auch die Militärausgaben der Länder werden in dem Bericht aufgegriffen. ¹⁾Stockholm International Peace Reseach Institute: About Sipri; letzter Zugriff: 28.04.2021

Militärausgaben der Länder steigen trotz Corona an

Der Sipri-Bericht von 2020 fällt unter den vielen Berichten besonders auf. Obwohl die Corona-Pandemie tiefe Löcher in die Staatshaushaltskassen vieler Länder gerissen hat, sind die Militärausgaben angestiegen. Insgesamt wurden im letzten Jahr 2,4 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung in Militärausgaben investiert. Das macht beinahe 2 Billionen US-Dollar aus, die in der Entwicklungshilfe oder dem Umweltschutz deutlich besser angelegt wären. Besonders die Großmächte USA, China, Russland und Großbritannien sind hieran beteiligt. Aber auch Indien, die einem ständigen Konflikt mit China und Pakistan ausgesetzt sind, investieren ordentlich in ihr Militär. Auf Platz sieben in der Rangliste folgt dann Deutschland mit Rüstungsausgaben von 44 Milliarden Euro. Somit hat Deutschland seine Rüstungsausgaben um 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöht. Völkerrechtlich war die BRD hierzu aufgrund ihrer NATO-Mitgliedschaft verpflichtet. Die unnötigen und interessensgeleiteten Einsätze der Bundeswehr in Mali oder Syrien und das generelle Agieren der NATO setzen jedoch ein Fragezeichen hinter diese Rüstungsausgaben. ²⁾Bundeswehr: Aktuelle Einsätze der Bundeswehr; letzter Zugriff: 28.04.2021 ³⁾tagesschau: Mehr Geld für Rüstung – trotz Pandemie; Artikel nicht mehr verfügbar

Die Kriege der Weltmächte werden nicht mehr auf dem eigenen Boden ausgetragen

In der westlichen Hemisphäre besteht grundsätzlich der Konsens, dass die Demokratie nach dem zweiten Weltkrieg den Frieden gebracht hat. Doch stimmt das? Zweifelsohne war die Demokratie in der Lage, die Beteiligten des zweiten Weltkrieges weitestgehend zu versöhnen. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie keine Kriege mehr führen, sondern nur, dass sie die Kriege nicht mehr auf ihren eigenen Böden führen. Im 21. Jahrhundert ist vermehrt sichtbar, dass es zum Outsourcing von Kriegen kommt. Syrien und Afghanistan, in denen beispielsweise die USA und Russland Stellvertreterkriege führen, sind hierfür die besten Beispiele. Die Weltmächte profitieren hiervon, da es nicht mehr ihre eigenen Landsleute sind, die mit dem Leben bezahlen. Gleichzeitig kann man so seinen weltweiten Einfluss ausweiten und im betroffenen Land auch noch Interessen anmelden. Doch der Stellvertreterkrieg in einem anderen Land ist nicht weniger menschenfeindlich, sondern eher der zynische Ausdruck einer weltweiten Zwei-Klassen-Gesellschaft. In der Folge schaffen die großen Weltmächte durch ihre Kriege Fluchtursachen, wie wir in Deutschland spätestens seit der Flüchtlingskrise 2015 wissen. Der Sipri-Bericht 2020 bestätigt, dass die Industrienationen und auch Deutschland nichts gelernt haben. Vielmehr ist ein weltweites Aufrüsten zu erkennen, bei dem noch nicht klar ist, inwiefern es dieses Mal Menschen zur Flucht zwingen wird.