![Oft werden Flüchtlingsboote von der libyschen Küstenwache aufgegriffen. Die Menschen werden dann nach Libyen zurückgebracht und in Internierungslagern festgehalten. | Bild: © Brainbitch [CC BY-NC 2.0] - Flickr Flüchtlingsboot Oft werden Flüchtlingsboote von der libyschen Küstenwache aufgegriffen. Die Menschen werden dann nach Libyen zurückgebracht und in Internierungslagern festgehalten. | Bild: © Brainbitch [CC BY-NC 2.0] - Flickr](https://www.fluchtgrund.de/files/2020/08/FlXXchtlingeXBoot-713x535.jpg)
Oft werden Flüchtlingsboote von der libyschen Küstenwache aufgegriffen. Die Menschen werden dann nach Libyen zurückgebracht und in Internierungslagern festgehalten. | Bild: © Brainbitch [CC BY-NC 2.0] - Flickr
„Auf dieser Reise interessiert es niemanden, ob du lebst oder stirbst“: Gewalt und Missbrauch gegen Flüchtlinge
Ihre gewohnte Umgebung, ihre Heimat zurückzulassen, ist für Flüchtlinge der letzte Ausweg, um Elend, Krieg, Gewalt und Verfolgung zu entkommen. Ziel ihrer gefährlichen Reise ist ein Ort der Sicherheit, an dem sie sich ein besseres, friedlicheres Leben erhoffen. Ihr Weg führt sie häufig durch West oder Ost Afrika oder über die zentrale Mittelmeerroute. Doch auf ihrer Flucht sind Flüchtlinge unvorstellbarem Grauen ausgeliefert. Sie sind verschiedenen Arten von Gewalt in ihrer brutalsten Form ausgesetzt: Tausende sterben auf den Fluchtrouten Afrikas, tausende erleiden extreme Menschenrechtsverletzungen. 1) UNHCR: Thousands of refugees and migrants suffer extreme rights abuses on journeys to Africa’s Mediterranean coast, new UNHCR/MMC report shows; Pressemitteilung vom 29.07.2020 2) UNHCR: ‘On this Journey, No One Cares If You Live Or Die’ Abuse, protection, and justice along routes between East and West Africa and Africa’s Mediterranean coast; Bericht vom 29.07.2020
Flüchtlinge erleben Gewalt in ihren schlimmsten Formen

Laut dem Bericht “ On this journey, no one cares if you live or die“ ist die Überquerung der Sahara an der Grenze zwischen Niger und Libyen besonders gefährlich für Flüchtlinge. | Bild: © David Stanley [CC BY 2.0] – Flickr
Die Überlebenden sehen aufgrund ihrer schweren Traumata oft großen psychischen Problemen entgegen und sind mit der Bewältigung dieser meist auf sich selbst gestellt. Für viele der Flüchtlinge bildet Libyen den letzten Zwischenstopp, bevor sie den Versuch wagen, über den Seeweg nach Europa zu kommen. Doch besonders in Libyen sind sie stark gefährdet Opfer von Gewalt und Missbrauch durch Schleuser, Menschenhändler, bewaffnete Gruppen, aber auch durch Soldaten, Sicherheitskräfte oder Polizisten zu werden. Der anhaltende Konflikt und der schwache Rechtstaat ermöglichen es den Tätern, meist ungestraft zu bleiben. Viele Flüchtlinge, die den Seeweg bereits angetreten haben, werden von der libyschen Küstenwache aufgegriffen und nach Libyen zurück gebracht. Dort werden die Flüchtlinge und Migranten oft willkürlich verhaftet und in offizielle Haftanstalten gebracht, wo sie ebenfalls schwerer Misshandlung und Missbrauch ausgesetzt sind. In anderen Fällen werden sie in inoffizielle Zentren verschleppt, die von Menschenhändlern und Schleppern kontrolliert werden. Mittels physischer und sexueller Gewaltanwendung wird an solchen Orten Lösegeld von den Familien der Opfer erpresst. In beiden Fällen sind die hygienischen Zustände katastrophal, welche zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten beitragen und den Gesundheitszustand der Inhaftierten stark verschlechtern. Die zusätzliche Anwendung körperlicher Gewalt richtet viele Betroffene endgültig zugrunde. 5) UNHCR: Thousands of refugees and migrants suffer extreme rights abuses on journeys to Africa’s Mediterranean coast, new UNHCR/MMC report shows; Pressemitteilung vom 29.07.2020 6) UNHCR: ‘On this Journey, No One Cares If You Live Or Die’ Abuse, protection, and justice along routes between East and West Africa and Africa’s Mediterranean coast; Bericht vom 29.07.2020
Libyen ist kein sicherer Hafen

Die libysche Küstenwache greift ein Flüchtlingsboot auf. | Bild: © Brainbitch [CC BY-NC 2.0] – Flickr
EU macht sich mitschuldig am Leid der Flüchtlinge
Mit ihrer Politik macht sich auch die EU am Leid der Flüchtlinge mitschuldig. Seit Jahren finanziert sie den Ausbau der libyschen Küstenwache mit und ist an der Ausbildung dieser beteiligt. Offiziell soll mit diesem Projekt das Leben derjenigen Menschen gerettet und geschützt werden, welche sich während ihrer Flucht auf eine lebensgefährliche Seereise begeben. Es ist jedoch nicht schwer zu erraten, welchem Zweck diese Kooperation eigentlich dient: Schutzsuchende sollen davon abgehalten werden, die europäischen Außengrenzen überhaupt zu erreichen. Dabei ist es allgemein bekannt, dass die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache oft schwere Menschenrechtsverstöße zur Folge hat. Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa werden durch die Küstenwache auf dem Wasser abgefangen und in libysche Internierungslager gebracht, wo sie Gewalt und Elend ausgeliefert sind. Dass Teile der Küstenwache zu Milizen gehören, die am Geschäft der Menschenschleuser beteiligt sind, ist ebenfalls keine Seltenheit und allgemein bekannt. Das libysche Innenministerium verliert zunehmend den Einfluss auf die Milizen, welche die Haftlager kontrollieren und ist nicht in der Lage, seine menschenrechtlichen Versprechen gegenüber der EU zu halten. Auch im Innenministerium gibt es genug Personen, die Berichten zufolge selbst vom Menschenhandel und dem Geschäft mit den Flüchtlingen profitieren. Doch obwohl die EU ihre Unterstützung offiziell von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig macht und eine Verbesserung in den Haftlagern nicht ersichtlich ist, fließen weiterhin Summen in Millionenhöhe an die libysche Küstenwache. 17) Amnesty International: EU-Nordafrika-Kooperation: Verantwortung für Schutzsuchende darf nicht weiter ausgelagert werden; Pressemitteilung vom 13.07.2020 18) Amnesty International: Alle EU-Mitgliedsstaaten müssen aus Seenot gerettete Menschen aufnehmen; Artikel vom 23.09.2019 19) Amnesty International: Amnesty und PRO ASYL warnen Europa vor weiterer menschenverachtender Abschottung; Artikel vom 26.09.2018 20) Amnesty International: EU-Staaten verantwortlich für mehr Tote im Mittelmeer; Artikel vom 08.08.2018 21) Tagesschau: EU-finanziertes Lager in Libyen „Lage außer Kontrolle“; Artikel vom 03.02.2020 22) European Union External Action: About EU Border Assistance Mission in Libya (EUBAM); Pressemitteilung vom 20.06.2016 23) Council of the European Union: Council extends the mandates of EU CSDP civilian missions for one more year; Pressemitteilung vom 30.06.2020 24) European Commission: EU delivers support to border management in Libya; Pressemitteilung vom 17.07.2020 25) EUNAVFOR MED Operation Sophia: About Us; zuletzt aufgerufen am 04.08.2020 26) Auswärtiges Amt: EUNAVFOR MED Operation Sophia; Artikel vom 26.06.2020 27) Operation EUNAVFOR MED Irini: About Us; zuletzt aufgerufen am 04.08.2020 28) Vice News: Libya’s Revolution is in Ruins; veröffentlicht am 26.12.2019 29) Euronews: Watch our special report from inside Libya as warlords battle over the ruins of the war-torn country; veröffentlicht am 13.06.2019
Fußnoten und Quellen:
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