Die Rüstungsindustrie: Ein Hauptverursacher von Flucht und Gewalt – auch während der Corona-Krise?
Waffen werden weiterhin in alle Teile der Welt exportiert und sind größtenteils verantwortlich dafür, dass Konflikte in Krisenregionen weiter anhalten und immer blutiger geführt werden. Viele Unschuldige verlieren dabei ihr Leben, getötet durch Waffen, die nicht in ihrem eigenen Land produziert werden. Obwohl das Grauen und die durch die Waffen verursachte Gewalt weitgehend bekannt ist, und man oft von neuen Konflikten hört, steigen die Waffenlieferungen weiter an. 2018 wurden Rüstungsgüter im Wert von rund 380 Milliarden Euro verkauft, dies ist eine Steigerung um 4,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch nun soll die Rüstungsindustrie für die Wende im Kampf gegen das Coronavirus sorgen. Das gefährliche Virus und die Waffenexporte könnten zu einer humanitären Katastrophe ungeahnten Ausmaßes führen. 1)Zeit Online: Weltweite Waffenverkäufe steigen um 4,6 Prozent; Artikel vom 09.12.2019
Obwohl von der Bundesregierung immer wieder Solidaritätsbotschaften in die Welt gesendet werden, hat das Niveau der Rüstungsexporte im Jahr 2019 einen traurigen Rekord erreicht. Bereits Mitte Dezember stand fest: Der Höchststand von 2015 von 7,95 Milliarden für exportierte Rüstungsgüter ist übertroffen. Zum Vergleich zu 2018 bedeutete das eine Steigerung um 65 Prozent. Die meisten Lieferungen aus Deutschland gemessen am Geldwert gingen an Ungarn, Ägypten und an die Vereinigten Staaten. Seit 2015 sind die Zahlen immer weiter gesunken, doch nun zeigt die Kurve wieder steil nach oben. Mit Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten befinden sich auch zwei Staaten unter den Abnehmern, die an der Kriegsallianz im Jemen beteiligt sind (die VAE haben ihre Truppen inzwischen aus dem Jemen abgezogen). Selbst auferlegte Exportverbote an die im Jemenkrieg unmittelbar beteiligten Staaten werden ignoriert und somit auch das Vorhaben aus 2018 gebrochen. Im Koalitionsvertrag wurde damals festgelegt, diese Exporte zu stoppen. Auch weitere Staaten wie Indonesien, Algerien und Katar fallen immer wieder durch grobe Menschenrechtsverstöße auf, wodurch die Waffenexporte in diese Regionen höchst fragwürdig erscheinen und zu verurteilen sind. Bei Menschenrechtlern und Kirchen rufen die Lieferungen starke Kritik hervor. Der Verkauf von Waffen verursacht eine große Anzahl von Flüchtlingen aus den betroffenen Regionen, die zumeist Schutz in der Europäischen Union suchen. 2)Deutsche Welle: Rüstungsexporte erreichen 2019 Rekordhöhe; Artikel vom 27.12.2019
Nun, da die Welt mit einer neuartigen Krise konfrontiert ist, soll der Rüstungsindustrie eine andere Rolle zuteilwerden. Laut der Organisation Greenpeace soll nun die Rüstungsbranche in Deutschland eine Umstellung der Produktion vornehmen. Die betroffenen Unternehmen sollen dringend benötigtes medizinisches Material wie Beatmungsgeräte und Schutzkleidung herstellen, um eine Versorgungsknappheit zu verhindern. Der Konzern Rheinmetall wäre demnach in der Lage, Beatmungsgeräte zu montieren. Das hochqualifizierte Personal soll nun seine Fähigkeiten zur Herstellung dieser dringend benötigten Geräte nutzen. Laut UN-Generalsekretär Guterres sollen im Angesicht der neuen Bedrohung alle Staaten bis auf weiteres auf bewaffnete Konflikte auf der ganzen Welt verzichten. Greenpeace fordert einen Lieferungsstopp für Waffen an Konfliktparteien. Vor allem die Waffenexporte in den Jemen sollen laut der Organisation umgehend eingestellt werden, da das Land mit dem Coronavirus genug zu kämpfen hat. Hier sieht Greenpeace die Bundesregierung in der Pflicht, da diese seit Anfang 2019 über eine Milliarde Euro an Waffen an die Kriegskoalition im Jemenkrieg geliefert hat, und somit maßgeblich an der prekären Lage dort beteiligt ist. 3)Entwicklungspolitik Online: Greenpeace: Rüstungsindustrie sollte medizinische Güter herstellen; Artikel vom 08.04.2020
Es steht außer Frage, dass diese weltweite Krise alle Staaten vor enorme Herausforderungen stellen wird. Umso mehr gilt es jetzt, auf die Länder zu schauen, die mit schlechten hygienischen Ausstattungen zu kämpfen haben. Wenn in diesen Regionen der Welt auch noch weiterhin Kriege mit deutschen Waffen geführt werden, könnten die Fluchtströme schnell wieder anschwellen und die gesamte Europäische Union vor einer schweren Aufgabe stehen.
Fußnoten und Quellen:
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