Kuba kämpft gegen wirtschaftliche Schäden durch US-Embargo
Kuba zählt zu den beliebtesten Reisezielen. Doch der paradiesisch klingende Inselstaat birgt entwicklungspolitische und vor allem wirtschaftliche Probleme. Das Land ist von Armut geprägt. Dementsprechend sucht die Bevölkerung nach einer Alternative, viele unter ihnen ergreifen die Flucht. Bereits im Jahr 2013 lebten 1,5 Millionen Menschen, die in Kuba geboren wurden, in einem anderen Land. In den folgenden Jahren hat die Zahl der Geflüchteten zugenommen. Vor allem die USA sind ein beliebtes Ziel, was einen ironischen Beigeschmack hat, denn diese sind der Hauptgrund für die herrschende Armut. 1) u.s. news: Here’s Where the Cuban Refugees live; Artikel vom 17.12.2014
Vor etwas mehr als 50 Jahren pflegten Kuba und die Vereinigten Staaten noch enge wirtschaftliche Beziehungen. Der karibische Inselstaat exportierte ausschließlich Zucker an den einzigen Absatzmarkt – die USA. Die friedliche Kooperation sollte mit der am ersten Januar 1959 beginnenden Präsidentschaft des Kubaners Fidel Castro und der von ihm eingeleiteten Revolution jedoch ein Ende nehmen. Ziel Castros war es, die Ungleichheit und Ausbeutung innerhalb seines Landes zu bekämpfen. Die USA fühlten sich von der Politik Kubas bedroht und sahen die eigenen wirtschaftlichen Interessen als gefährdet. Abgesehen davon fürchteten sie die Nachahmung anderer lateinamerikanischer Länder und eine daraus folgende wirtschaftliche Umwälzung, die nicht den eigenen Interessen entsprochen hätte. Als Castro 1959 eine Landreform durchsetze und zahlreiche amerikanische Unternehmen enteignete, reagierte Ex US-Präsident John F. Kennedy im Jahr 1961 mit einem Wirtschaftsembargo. Im selben Jahr senkte das Imperium die Zuckerquote auf null und stürzte Kuba dadurch in eine fatale Wirtschaftskrise. Die Konsequenz: Ein fast 50 Jahre andauernder Wirtschaftskrieg, der erst im Jahr 2016 mit der Annäherung von Ex-US-Präsident Obama beendet werden sollte. Während des Wirtschaftsembargos wurde ein Schaden von rund 130 Milliarden US-Dollar generiert. Abgesehen davon wirkt sich das Embargo auf die Menschenrechte der Bevölkerung Kubas aus, insbesondere auf das Recht auf Gesundheit. Amnesty International zufolge, haben die Handels- und Finanzsanktionen einen negativen Einfluss auf die Bereitstellung der Gesundheitsfürsorge. Zusätzlich wurden die Einwohner Kubas durch die harte Hand des Diktators Castros unterdrückt. Umstände wie diese trieben die Bevölkerung im Laufe der Jahre in die Flucht. 2) amnesty international: Das US Embargo gegen Kuba; Stand 13.02.2018 3) Daniele Ganser: Illegale Kriege; 8. Auflage 2017
Mit der Versöhnung der beiden Staaten sollen auch die Sonderregelungen für kubanische Geflüchtete überdacht werden. Diese eröffnete Kubanern eine einzigartige Möglichkeit. Diese konnten nach dem sogenannten „wet feet, dry feet“ Prinzip in die USA einreisen. Wer auf See abgefangen wird, wird zurück nach Kuba transportiert. Kubanern, die das Festland erreichen, wird jedoch Asyl und das Recht auf Arbeit gewährt. Die USA hatten dadurch versucht, die Regierung Fidel Castros zu schwächen, indem die Einreise in die Vereinigten Staaten verhältnismäßig einfach war. Folglich versuchte eine Vielzahl der kubanischen Bevölkerung, in die USA einzureisen, bevor das Embargo beendet wird. Mit der amerikanischen Präsidentschaft Donald Trumps dürfte sich die Lage jedoch erneut verändert haben. Denn Trump ist weitaus weniger auf Versöhnung aus, als sein Vorgänger Obama. 4) spiegel: Obama reicht Kuba die Hand; Artikel vom 21.03.2016
Die Lebensumstände Kubas könnten sich durch die neuen Regelungen für die private Wirtschaft jedoch verbessern. Dabei soll der Privatsektor durch neue Gesetze für Privatbetriebe reformiert werden, um Schwarzarbeit, Korruption, Steuerhinterziehung und Preisabsprachen entgegenzuwirken. Durch einen neuen rechtlichen Rahmen soll Schutz und Transparenz gewährleistet werden. Auch Grauzonen sollen beseitigt werden, damit Kleinunternehmen tätig werden können. 5) amerika21: Neue Regeln für private Wirtschaft in Kuba; Artikel vom 12.02.2018
In Anbetracht der Politik Trumps kann ein Rückgang der Einwanderung in die USA nicht ausgeschlossen werden. Die von der kubanischen Regierung erlassenen neuen rechtlichen Regelungen ermöglichen es jedoch einigen Einwohnern, sich eine Lebensgrundlage aufzubauen. Auch die Verbesserungen hinsichtlich des Schutzes und der Transparenz werden voraussichtlich positive Auswirkungen auf den Lebensstandard in Kuba haben, der durch das Wirtschaftsembargo der USA in Mitleidenschaft gezogen wurde.
Fußnoten und Quellen:
Marco Pellegrino
Veröffentlicht um 16:29h, 27 NovemberDanke für diese tolle Kurzübersicht. Es gibt übrigens auch in Deutschland Gruppierungen, die sich gegen das US-Embargo stark machen, so z.B. die Gruppe „Kuba-Solidarität Halle“ in Halle (Saale): https://www.facebook.com/Kuba-Solidarit%C3%A4t-Halle-1381007208703245/?modal=admin_todo_tour