Berichte über Massenmorde in Syrien erschüttern die Welt
„Zwischen 2011 und 2015 fanden in Saydnaya Massenhinrichtungen von etwa 50 Menschen pro Woche statt. Dazu kommen Tausende, die durch Folter und unmenschliche Behandlung ums Leben gekommen sind. Bei diesen massiven systematischen Menschenrechtsverletzungen handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“, erklärt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. 1) Amnesty International: Syrien: Tausende Tote bei Massenhinrichtungen im Saydnaya-Gefängnis; Artikel vom 6.2.17
Amnesty spricht im neuen Bericht über die Massenmorde in den syrischen Gefängnissen, von 5.000 bis 13.000 Hinrichtungen zwischen 2011 und 2015, die ohne rechtliche Grundlage unter entwürdigenden Bedingungen vollzogen wurden. Schätzungen zufolge sollen insgesamt 17.723 Menschen durch Folter, Misshandlungen und katastrophale Haftbedingungen ums Leben gekommen sein. Von diesen Massenmorden berichtete Amnesty allerdings schon öfter, doch weder die Vereinten Nationen noch einzelne Staaten haben bis jetzt – trotz ausreichender Beweise – Maßnahmen ergriffen. 2) Amnesty International: Syrien: Tausende Tote bei Massenhinrichtungen im Saydnaya-Gefängnis; Artikel vom 6.2.17 3) Amnesty International: Schwere Folter in syrischen Gefängnissen; Artikel vom 7.2.17
Die schlimmen Foltermethoden in syrischen Gefängnissen, wie vor allem im Gefängnis Saydnaya, wurden nun durch Interviews mit 65 Überlebenden, Angehörigen solcher Opfer als auch im System selbst einst Arbeitende, wie Wächter, belegt. Journalistinnen und Journalisten haben seit Jahren keinen Zugang zu dem nördlich von Damaskus gelegenen Gefängnis. Vermeintliche Oppositionelle werden dort ohne Gerichtsbeschluss, nach dem sie ohne Vorwarnung von syrischen Sicherheitskräften verhaftet wurden, festgehalten. 4) Amnesty International: Schwere Folter in syrischen Gefängnissen; Artikel vom 7.2.17 Durch Folter werden sie zu erfundenen Geständnissen gezwungen und anhand derer zum Tode verurteilt. Nachts werden sie dann aus ihren Zellen gezogen, schwer misshandelt und letztendlich erhängt. Ihre verstümmelten Leichen werden in versteckten Massengräbern beseitigt. 5) Amnesty International: Syrien: Tausende Tote bei Massenhinrichtungen im Saydnaya-Gefängnis; Artikel vom 6.2.17
Diese systematischen Hinrichtungen werden vom Assad-Regime befehligt, erklärt Beeko weiter. Er weist daraufhin, dass solche Verbrechen nicht straflos bleiben dürfen, sie müssen an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gebracht werden. Solange der UN-Sicherheitsrat allerdings nichts unternimmt, müssten einzelne Staaten die „Möglichkeiten der Strafverfolgungen ausschöpfen, um mit der Aufarbeitung dieser Prozesse zu beginnen“. 6) Amnesty International: Syrien: Tausende Tote bei Massenhinrichtungen im Saydnaya-Gefängnis; Artikel vom 6.2.17 Es stellt sich also die Frage, wie die Verbrecher bis jetzt ohne Konsequenzen davonkamen.
In einem Interview aus dem Amnesty Journal von Februar 2017 spricht Carla del Ponte, die der Unabhängigen Internationalen Syrien-Ermittlungskommission der Vereinten Nationen angehört, darüber, weshalb es bis jetzt, trotz Fakten und Beweisgrundlage, zu keiner Anklage kam. Die Frustration sei groß, schildert sie, man ermittle, aber niemand kümmert sich darum, dass die Verantwortlichen auch vor Gericht erscheinen. Nach dem Fall Ost-Aleppos hat die UNO eine Resolution verabschiedet, die eine Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien möglich machen würde. Der UNO-Sicherheitsrat müsste den Fall also an den Internationalen Gerichtshof weitergeben – dagegen legen aber China und Russland ihr Veto ein, weshalb der Strafgerichtshof nicht handeln kann. Auch nationale Gerichte könnten eine solche Anklage bearbeiten, jedoch hat sich bis jetzt noch kein Staat getraut. 7) Amnesty International: „Wir könnten Assad vor Gericht bringen“; Ausgabe von Februar 2017
Auch Deutschland leitete schon Verfahren ein, die z.B. Kämpfer des Islamischen Staates betrafen. So wäre es auch möglich, gegen ein solches Verbrechen gegen die Menschlichkeit, als welches man Assads Vorgehen durchaus bezeichnen kann, vor das Deutsche Gericht zu bringen, erklärt René Wildangel, Syrien-Experte bei Amnesty International Deutschland. Solange aber auch das nicht geschieht, muss weiter Druck auf Russland und China ausgeübt werden, um grünes Licht an Den Haag geben zu können, erläutert er weiter. Aber es gibt auch andere Dinge, die Deutschland bis dahin konkret unternehmen kann: auch unter den zahlreichen syrischen Flüchtlingen, die bisher aufgenommen wurden, befinden sich Opfer, die selbst Folter erleben mussten. Mit Hilfe verschiedener Organisationen müssen die Verbrechen zusammengetragen werden und die Menschen, die versuchen diese aufzuarbeiten, müssen unterstützt werden. 8) Zeit Online: „Die Gefängnisse sind intakt, die Folter geht weiter“; Die Täter zur Rechenschaft ziehen; Artikel vom 7.2.17 – Seite 2
„Die traurige Tatsache ist: Nichts davon geht schnell“, sagt Sherine Tadros von Amnesty International. „Diese Gräueltaten aber passieren während wir gerade jetzt sprechen.“ Wir können nicht weiter wegsehen. 9) Tagesschau:Kriegsverbrechen in Syrien; Hilflose Vereinte Nationen; Artikel vom 8.2.17
Fußnoten und Quellen:
Karl
Veröffentlicht um 14:52h, 11 FebruarDas in Syrien gefoltert wird ist ja nicht neu. Die CIA hat dort vor 2010 ja selbst foltern lassen – und der BND Gefangene „befragt“. Und das Syriens Sicherheitsapparat kein Problem damit hat unliebsame Personen zu ermorden ist auch ein alter Hut. Das gilt allerdings auch für die meisten anderen arabischen Regimes – interessiert aber kaum jemand. Ergo bleibt die schiere Masse . und die basiert auf Spekulation seitens AI
Der Bericht von AI listet 36 (!) konkrete Fälle auf – auf die behauptete Dimension von bis zu 13.000 Ermordeten kommt AI durch „Hochrechnung“, die tatsächlich reine Spekulation und alles andere als seriös ist. Wenn man ferner notiert, das AI mittlerweile von einer führenden Ex-Mitarbeiterin von Hillary-„Regime Change“ Clinton geführt wird, könnte man auch schon mal auf den Gedanken kommen, diese AI Kampagne (von AI selbst so benannt) kritisch zu hinterfragen – und dabei den Zeitpunkt der Veröffentlichung als Anhaltspunkt zu nehmen.
Der war exakt zu dem Tag, an dem in Syrien Gespräche zwischen Regierung und Opposition starten sollten.
In 2012 wurden schon einmal solche Gespräche von extern (Soros‘ Human Rights Watch NGO) mit ähnlichen Berichten erfolgreich torpediert, den sog Caesar-Photos, deren behauptete Story sich bei näherer Analyse dann als Fake-News entpuppte.
Johannes / earthlink
Veröffentlicht um 13:46h, 14 FebruarDie Tatsache, dass auch in anderen Ländern gefoltert wird, macht den Einsatz von Folter seitens der syrischen Regierung nicht weniger berichtenswert. Natürlich müssen Berichte kritisch hinterfragt werden, egal aus welcher Quelle. Wir bei Earthlink sind jedoch der Überzeugung, dass man Berichte von Amnesty International als glaubhaft einordnen kann.
Liebe Grüße
Das Earthlink Team