Entwicklungshilfe für Afghanistan gekürzt

Zwei Millionen Afghanen sind auf Lebensmittelhilfe der UN durch das World Food Programm (WFP) angewiesen. Im April 2015 wurden die Gelder gekürzt. Das trifft besonders die Ärmsten der Armen. Vielen Menschen wird ihre Lebensgrundlage entzogen. Sie entscheiden sich zur Flucht oder treten in ihrer Hoffnungslosigkeit terroristischen Organisationen bei.

Im April letzten Jahres wurden die eigentlich vorgesehenen Hilfsgelder der UN-Lebensmittelhilfe in Afghanistan auf 70 Prozent und in manchen Regionen sogar auf die Hälfte gekürzt. Der bisher als absolutes Minimum definierte Tagessatz von einem Dollar wurde auf 50 bis 70 Cent herabgesetzt. Im Juni wurden Programme für besonders Bedürftige wie zum Beispiel Schwangere, Behinderte oder alte Menschen eingestellt. Dieser Trend spiegelt sich in den Statistiken des UNHCR wieder. 150,6 Millionen Dollar an Entwicklungsgelder hat das UN-Hilfswerk als Bedarfswert für dieses Jahr ausgerechnet. Die internationale Gemeinschaft hat bisher nur 20,3 Millionen bereit gestellt. ¹⁾ Tagesschau.de: Entwicklungshilfe Afghanistan – nicht mehr verfügbar Vergleicht man die weltweiten Militärausgaben von 1.750 Milliarden Dollar mit den weltweiten Ausgaben für Friedensarbeit und Entwicklungspolitik von 140 Milliarden, so lassen sich die gesteckten Prioritäten erkennen. ²⁾ Kreisbote.de: Afrika im Fokus der Entwicklungspolitik – Stand 01.03.2016

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat das versprochene 0,7-Prozent-Ziel der Entwicklungshilfe nicht verwirklicht. Die Höhe der zu zahlenden Entwicklungshilfe Deutschlands sollte hierbei auf 0,7 Prozent des BIP bemessen werden. Jedes Mitglied der Europäischen Union verpflichtete sich bis zum Jahr 2015, das 0,7-Prozent-Ziel zu erreichen. Wenige haben es geschafft. „Die Bundesregierung beteuert seit Jahren, dass das 0,7-Prozent-Ziel erreicht werden soll. Wir brauchen aber mehr als die permanente Wiederholung wohlmeinender Versprechen. Wir brauchen eine robuste Finanzierungsgrundlage für eine globale nachhaltige Entwicklung“, so Bernd Bornhorst, Vorstandsvorsitzender von VENRO Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe. Eine von VENRO herausgegebene Studie zeigt, dass die Ausgaben jährlich um 1,5 Milliarden Euro zusätzlich gesteigert werden müssten, um das 0,7-Prozent-Ziel bis zum Jahr 2020 erfüllen zu können. ³⁾ Venro.org: Die Entwicklung der deutschen QDA-Quote – nicht mehr verfügbar   Zu den von der Bundesregierung bereits veranschlagten Mitteln von über 8,3 Milliarden Euro müssten weitere 15,2 Milliarden Euro hinzukommen. ⁴⁾ Epo.de: 0,7-Prozent-Ziel muss bis 2020 erreicht werden – Stand 01.03.2016   Im Jahr 2014 betrugen die Entwicklungshilfezahlungen der Bundesrepublik Deutschland knapp 12,5 Milliarden Euro. ⁵⁾ Statistika.com: Deutsche Ausgaben für Entwicklungshilfe – Stand 01.03.2016   Derzeit geben laut OECD nur vier der 27 EU-Staaten mehr als 0,7 Prozent ihres BIP für Entwicklungshilfe aus: Dänemark, Luxemburg, Schweden und die Niederlande. ⁶⁾ Handelsblatt.com: Entwicklungshilfe hat abgenommen – nicht mehr verfügbar Im Durchschnitt gaben im Jahr 2013 die OECD-Staaten 0,4 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens aus. Deutschland lag 2013 unter dem Durchschnitt: bei 0,38 Prozent. ⁷⁾ Zeit.de: Ausgaben für Entwicklungshilfe – Stand 01.03.2016 Im Jahr 2011 lag die USA bei der 0,2 Prozent Marke, während Deutschland bei 0,4 Prozent lag. ⁸⁾ Euractiv.de: Das 0,7-Prozent-Ziel – Stand 01.03.2016

Der Druck auf die die zahlungsunwilligen Staaten könnte erhöht werden, indem nicht nur Außen- und Entwicklungspolitiker, sondern auch die Verteidigungsminister die Unterfinanzierung von UN-Hilfen anprangern würden. ⁹⁾ Tagesschau.de: Entwicklungshilfe Afghanistan – nicht mehr verfügbar

Mitarbeiter in den Reisebüros Kabuls berichten immer noch vom stetigen Andrang der Ausreisewilligen. Unzählige Menschen kratzen ihr Erspartes zusammen und wagen die Flucht. „Jeder hier hat gute Gründe zu fliehen. Die Jungen, die Alten, die Familien. Die Sicherheitslage ist schlechter geworden, es gibt mehr Anschläge, mehr Kämpfe im Land, und die miese Wirtschaftslage treibt die Leute auch woanders hin“, so Flüchtlingsexperte Fawad. Die meisten Afghanen sind aber so arm, dass sie sich eine Flucht über die Grenzen nicht leisten können. Die Zahl der Binnenflüchtlinge liegt in Afghanistan bei 1,2 Millionen. ¹⁰⁾ Tagesschau.de: „Jeder hat gute Gründe zu fliehen“ – nicht mehr verfügbar