TTIP: Freihandel auf Kosten der Entwicklungsländer?
Mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Jobs – das sind die Versprechen von Befürwortern des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA. Das TTIP bringt jedoch Folgen nicht nur für die an der Verhandlung beteiligten Länder mit sich. Die Interessen der Entwicklungsländer werden in der Debatte über TTIP jedoch kaum wahrgenommen. Und das, obwohl sie davon unmittelbar und ganz existenziell betroffen sein werden. 1) Süddeutsche Zeitung: Verlieren werden die Ärmsten – Stand 11.02.2016
Bei einem großen Teil des Abkommens sollen die Zölle für den Handel zwischen den USA und der EU verringert werden. Das macht in Folge Drittstaaten weniger konkurrenzfähig, da ihre Produkte im Vergleich teurer würden. Ein Beispiel hierzu sind Textilien: Wenn sich der Handel mit Textilien zwischen der EU und den USA verstärkt, wird die EU mehr Kleidung importieren, die in den USA statt in Entwicklungsländern wie Kambodscha oder Bangladesch gefertigt wurde. Die niedrigeren Zölle könnten die dort höheren Lohnkosten zum Teil ausgleichen. Damit sind diese Länder einem stärkeren Wettbewerbsdruck ausgesetzt und müssten womöglich noch günstiger produzieren, was in Folge die Arbeitsbedingungen dort noch weiter verschlechtern könnte. 2) Spiegel: Auswirkungen von TTIP: Freihandel geht auf Kosten der Entwicklungsländer – Stand 11.02.12.2016
Zugleich sind die möglichen Effekte von TTIP auf die Landwirtschaft nicht zu unterschätzen. Wenn die Zölle für Agrarerzeugnisse sinken würden, könnten die Landwirte aus den USA ihre Waren günstiger als bisher nach Europa verkaufen – und so womöglich die Produkte aus dem Süden vom Markt verdrängen. Ein ruinöser Preiswettbewerb könnte entstehen, mit der Folge, dass Überschüsse billig in Entwicklungsländer exportiert würden und die Bauern auch dort der Konkurrenz nicht mehr gewachsen wären. 3) Zeit Online: NGOs kritisieren TTIP als Herrschaftsinstrument – Stand 11.02.2016 Diesbezüglich bezeichnet Foodwatch-Sprecher Martin Rücker TTIP als „echtes Armutsprogramm für Menschen in den ärmsten Ländern der Welt“. 4) Spiegel: Auswirkungen von TTIP: Freihandel geht auf Kosten der Entwicklungsländer – Stand 11.02.2016
Aus Sicht vieler Kritiker wird TTIP zu einem neuen Herrschaftsinstrument der industrialisierten Staaten über die Entwicklungsländer. TTIP wird aufgrund seiner wirtschaftlich dominanten Größe den Europäern und Amerikanern eine Machtposition verleihen, die diese nutzen können, und wahrscheinlich auch werden, um in zahlreichen Bereichen koordinierter als in der Vergangenheit zu agieren, und unter Umständen dabei auch Handelssanktionen gegen Drittstaaten zuzustimmen und diese einzusetzen. 5) Brot für die Welt: Mögliche Folgen des TTIP auf Entwicklungs- und Schwellenländer – Stand 11.02.2016
Kritisiert werden auch die Auswirkungen des Anfang Februar unterzeichneten Transpazifischen Partnerschaftsabkommens TPP. Angeblich bedroht das Abkommen der USA mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten, dessen Verhandlungen im Geheimen abgehalten wurden, Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards, den Datenschutz sowie den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten. 6) Kurier: USA-Pazifikabkommen: Lob und heftige Kritik; aufgerufen am 21.03.2018 Diesbezüglich haben sich in Ländern wie Chile und Peru mehrere Bürgerinitiativen gegen das Abkommen gebildet. Sie betonen, dass es im Abkommen vor allem um die einseitige Bevorzugung großer multinationaler Unternehmen geht. Unter anderen beanstanden die indigenen Völker, dass sie nicht mit einbezogen wurden, obwohl durch das Abkommen ihre Rechte beeinträchtigt werden könnten. 7) Amerika21: Proteste in Chile und Peru nach Unterzeichnung von TPP – Stand 11.02.2016
Fußnoten und Quellen:
Keine Kommentare