Syrien: Unser Handel ermöglichte den Aufstieg des IS zu einer globalen Bedrohung

Gut sind die Bilder des arabischen Frühlings noch in Erinnerung und den daraus folgenden Machtstürzen. Politische Freiheit, Partizipation und eine Zukunftsperspektive sind Teil der Forderungen gewesen. Nicht nur in Deutschland und Europa wurden die Ereignisse mit großem Interesse verfolgt, sondern auch in Syrien, dessen sehr junge und gut (aus-)gebildete Bevölkerung die Beweggründe der Demonstranten auch als Missstand in ihrem eigenen Land feststellten. ¹⁾bpb: Arabischer Frühling. Syriens langer Weg an den Rand des Abgrunds – nicht mehr verfügbar

Unter der Regierung wurden große Gebiete strukturell vernachlässigt. Gerade im ländlichen Raum trug diese Politik zu einer hohen Arbeitslosigkeit der jungen Bevölkerung bei. Während unter der Herrschaft des Vaters von Assad die Landwirtschaft gefördert wurde, verfolgte der Sohn einen anderen Weg. Der private Wirtschaftssektor sollte gestärkt werden. Einige wenige profitierten davon. Die Landwirtschaft stagnierte. Mehrere Dürren in aufeinanderfolgenden Jahren verschärften die Situation für die Bauern zusätzlich. ²⁾bpb: Syrien: Die Ursprünge der Krise – Stand 05.02.2016

Jedoch entwickelten sich die friedlichen Demonstrationen in Syrien anders als in den übrigen Ländern. Baschar al-Assad wurde nicht gestürzt, und dass es so kommen würde, war relativ früh klar. Denn der Machtinhaber konnte weiterhin darauf vertrauen, dass wichtige Eliten des Landes ihn künftig in jeglicher Hinsicht unterstützen würden. Sie waren und sind abhängig von Assad und bestärken sein Regime. Nicht wenige von ihnen bekleiden militärische Positionen und sehen sich den Repressalien der sunnitischen Bevölkerung ausgesetzt, falls Assad gestürzt würde. Die sunnitische Bevölkerung macht in Syrien mehr als 50 Prozent aus. Der Staatsapparat wiederum, das Militär und hohe Funktionen in der Wirtschaft werden von den religiösen Minderheiten der Alawiten und der Christen gelenkt. Die Familie Assad zählt zu den Alawiten und damit ist seit mehreren Jahrzehnten eine Minderheit an der Macht. ³⁾Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.: Syrien und der arabische Frühling. Über die Lage und Zukunft des Regimes Baschar al-Assads – Stand 05.02.2016

Die Opposition des Regimes besteht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Interessensvertreter, die sich nicht als starke Gegenmacht vereinigen konnte. Assad erhielt von Anfang an durch Russland und den Iran finanzielle sowie militärische Unterstützung. Während viele andere Länder bei der Unterstützung der Rebellen zögerten. Darunter sind auch Länder der EU und die USA. Mit fragwürdigen Waffenlieferungen versuchten sie sich der Verantwortung zu entziehen und damit keinen (aktiven) Part im Konflikt einzunehmen. ⁴⁾AG Friedensforschung: Syrien: Frieden unerwünscht – NATO eskaliert Contra-Krieg – Stand 05.02.2016 Damit konnte das Regime nicht gestürzt werden. Falschinformationen und allgemeine Unsicherheit trugen ebenso dazu bei, dass das Risiko, ein zweites Irak-Debakel entstehen zu lassen, als hoch empfunden wurde. ⁵⁾bpb: Meinung: Reden allein bringt Syrien nicht weiter. Die Passivität des Westens lässt Syrien explodieren – Stand 05.02.2016

Somit musste vorwiegend die Zivilbevölkerung unter der mangelhaften Hilfe des Auslandes leiden, während sich im Land selbst unterschiedliche Rebellengruppen mit dem Militär auseinander setzten. Keiner wollte sich den Schuh anziehen und der schwächeren Opposition eine Stütze sein. Für Russland ist Syrien ein wichtiger Bündnispartner, wenn es um die Frage der weltweiten Energiepolitik geht. Denn das Land liegt geographisch so, dass es eine Barriere für Gaslieferungen aus Katar darstellt. So kann die Vormachtstellung der russischen Firma Gazprom und die Abhängigkeit der EU von den Energielieferungen gesichert werden. ⁶⁾DWN: Schmutzige Deals: Worum es im Syrien-Krieg wirklich geht – Stand 05.02.2016 Für Europa wäre wiederum einen zweiter möglicher Energielieferant äußerst interessant, um sich von Russland unabhängiger zu machen. Dafür müsste durch Syrien in die Türkei eine Pipeline gebaut werden. Russland nutzte jedoch seine Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat aus, um Veto einzulegen, als über eine Resolution gegen die Menschrechtsverletzungen im Land durch die eigene Regierung entschieden wurde. ⁷⁾UNRIC: Russland und China blockieren Entwurf der Syrien-Resolution durch Veto – nicht mehr verfügbar

Dabei ist auch ein bisschen Zeit ins Land gegangen und während die Weltgemeinschaft sich nicht einigen konnte, erstarkte in Syrien eine besonders extremistische Terrorgruppe, der IS. Ein weiterer Protagonist betrat die Bühne und eine neue Gefahr. In dem Wirrwarr kämpft das Regime, unterstützt durch Russland, China und den Iran, ebenso wie Rebellengruppen, gegen den IS. Diese wiederum werden durch die EU, die USA und Saudi-Arabien unterstützt. ⁸⁾bpb: Meinung: Reden allein bringt Syrien nicht weiter. Die Passivität des Westens lässt Syrien explodieren – Stand 05.02.2016