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Kampfjets fliegen einen Luftangriff. |  Bild (Ausschnitt): © Oskanov - Dreamstime

Waffenhandel

Kampfjets fliegen einen Luftangriff. | Bild (Ausschnitt): © Oskanov - Dreamstime

Deutschland gehört zu den führenden Rüstungsexporteuren weltweit – damit werden nicht selten lokale Konflikte befeuert und repressive Regimes gestärkt. 1) CO-OP News: Deutsche Waffenexporte, Krieg und Flucht? Für eine Welt ohne Hunger und Krieg – Artikel vom 19.01.2016   Doch das Geschäft mit Rüstungsgütern ist ein lukrativer Wirtschaftszweig.

Der Verkauf deutscher Waffen in Krisengebiete ist besonders problematisch. Über eine Mehrheitsbeteiligung betreibt das deutsche Unternehmen Rheinmetall beispielsweise Joint Ventures in Ländern wie Saudi-Arabien. 2) n-tv.de: „Absoluter Wahnsinn“ – Rheinmetall baut Munition in Saudi-Arabien – Artikel vom 15.04.2016   Seit 2015 führt Saudi-Arabien mit einer Militärallianz im Jemen Krieg – dabei starben bereits etwa 6.000 Zivilisten, etwa zwei Drittel durch die Kriegskoalition. 2,4 der 24 Millionen Jemeniten sind auf der Flucht, mindestens die Hälfte der Bevölkerung ist von Hunger bedroht. Menschenrechtsorganisationen beklagen immer wieder massive Verstöße gegen das Völker- und Menschenrecht. 3) urgewald.org: Rede bei der Hauptversammlung der Commerzbank AG; nicht mehr verfügbar   Auch in diesem Krieg kommen deutsche Waffen zum Einsatz. 4) epo.de: Rüstung – Kritiker werfen Rheinmetall „problematische Geschäftsstrategie “ vor – Artikel vom 09.05.2016 Saudi-Arabien ist für deutsche Rüstungsunternehmen trotz der massiven Menschenrechtsverletzungen ein wichtiger Kunde: Auch Heckler& Koch liefert dorthin Sturmgewehre. 5) spiegel.de: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Handel mit den Henkern – Artikel vom 06.01.2016

Patronen

(c) Mattphoto Dreamstime

Für jegliche Rüstungsexporte müssen Genehmigungen eingeholt werden. Bei der Genehmigung von Waffenexporten in Drittländer ist laut Rüstungsexportbericht jedoch „die Beachtung der Menschenrechte […] von hervorgehobener Bedeutung, […]. So werden Rüstungsexporte grundsätzlich nicht genehmigt, wenn „hinreichender Verdacht“ besteht, dass das betreffende Rüstungsgut zur internen Repression oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht wird.“ 6) waffenexporte.org: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2014 – Rüstungsexportbericht 2014   Das scheint die Bundesregierung und führende Rüstungsunternehmen zu oft nicht zu kümmern.

Die Toleranz der Bundesregierung gegenüber dem Export von Waffen ist trotz der Möglichkeit, Exporte zu unterbinden, überwältigend: Im Jahre 2011 wurden von 17.856 Anträgen auf Genehmigung des Exports von Waffen nur 105 abgelehnt. Das sind etwa 0,5 Prozent. 7) Roger Willemsen: Das Hohe Haus – Ein Jahr im Parlament; nicht mehr verfügbar

Rebell

Rebell (c) Zabelin Dreamstime

Allein Deutschland verkauft Waffen in insgesamt 57 verschiedene Länder, auch an Länder mit äußerst fragwürdigen Verwendungszwecken dieser militärischen Güter. Zusätzlich ist Deutschland der zweitgrößte Exporteur für Panzer sowie der weltweit größte U-Boot Lieferant, auch für U-Boote, die nachweislich mit atomaren Sprengköpfen ausgestattet werden können. Diese bedenklichen Geschäfte werden durch unsere Spareinlagen und Aktienkäufe gefördert. Die deutschen Banken verleihen das angesparte Geld der Deutschen als Kredite an Rüstungsunternehmen, Atomwaffenhersteller und auch Militärflugzeughersteller, wie beispielsweise an Rheinmetall, BAE Systems und Heckler & Koch. 8) urgewald.org: Die Waffen meiner Bank – Stand: 03.06.2016

„Wie können wir über den Terror sprechen, und zum Waffenhandel schweigen, den der Terror doch verwendet, um Menschen zu töten? Die Waffen werden frei verkauft und überallhin transportiert, doch ihr Ursprungsort ist Europa.“ 9) sueddeutsche.de: Großer Gott – Artikel vom 05.05.2016

Die massenhafte Verfügbarkeit von hocheffizienten Waffen trägt zu einer höheren Zahl von zivilen Opfern bei – das löst eine Spirale aus Gewalt aus, die immer mehr Waffen verlangt. Terrorgruppen wie der IS erbeuten immer wieder massenhaft Waffen aus Arsenalen von früheren Lieferungen. Meist sind Zivilisten die Leidtragenden. Somit werden auch Fluchtursachen wie Kriege und Vertreibungen verstärkt.

Und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht, denn nicht nur Deutschland exportiert Waffen im großen Stil.  Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri sind die Rüstungsverkäufe weltweit zwischen 2011 und 2015 im Vergleich zu den fünf Jahren davor um 14 Prozent gewachsen. An der Spitze stehen nach wie vor die USA, die mittlerweile einen Marktanteil von 33 Prozent der weltweiten Waffenverkäufe halten. Dahinter folgen Russland, China und Frankreich. Die Bundesrepublik belegt den fünften Platz. Der größte Abnehmer von Waffen ist der Sipri-Statistik zufolge Indien – neben Saudi-Arabien. 10) tagesspiegel.de: Deutschland ist fünftgrößter Waffenexporteur – Artikel vom 22.02.2016

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