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Afrika in Ketten |  Bild (Ausschnitt): © Vipdesignusa [All rights reserved.]  - Dreamstime

Freihandel

Afrika in Ketten | Bild (Ausschnitt): © Vipdesignusa [All rights reserved.] - Dreamstime

Ziel der Welthandelsorganisation (WTO) ist es, Zölle und andere wirtschaftliche Schranken abzubauen und ungehinderte internationale Handelsbeziehungen herzustellen. Aktuell ist dieses Ziel populärer denn je. Besonders die EU verfolgt seit Jahren eine sehr aktive Handelspolitik. Seit ihrer 2006 verkündeten Handelsstrategie „Global Europe: Competing in the World“ sind Freihandelsabkommen neben der multilateralen Liberalisierung ein zentraler Pfeiler, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Doch nicht nur in der EU, sondern überall auf der Welt wird verhandelt – und dabei unter anderem mit harten Bandagen gekämpft. Bei den Debatten geht es insbesondere um die umstrittenen privaten Schiedsverfahren, das Herabsetzen von Verbraucherstandards und den Schutz von kultureller Förderung. Medial wenig beachtet wird hingegen die Tatsache, dass der Freihandel in der derzeitigen Ausgestaltung auf Kosten der Entwicklungsländer geht.  1) bpb.de: TTIP im Kontext anderer Freihandelsabkommen – Artikel vom 2. Dezember 2014

So hat das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU – TTIP genannt – das Potential, als Armutsprogramm für Menschen in den ärmsten Ländern der Welt in die Geschichte einzugehen. Der Einfluss ist enorm: 30 Prozent des Welthandels und 45 Prozent der Weltwertschöpfung sind betroffen. Die schiere Größe des transatlantischen Handelsverbundes könnte dazu führen, dass wirtschaftliche Wettbewerber aus Drittstaaten keine Chance mehr haben. Denn wenn die Zölle gegen Drittstaaten bestehen bleiben, sind die Produkte dieser Länder nicht mehr konkurrenzfähig. Kleinbauern im ärmeren Süden könnten damit noch weiter ins Verderben gestürzt werden. Trotzdem sieht das Mandat von TTIP bislang nicht vor, die Entwicklungsländer mit an den Verhandlungstisch zu setzen. Dabei ist TTIP nicht das einzige geplante Abkommen, welches die Ungleichheiten im Welthandel verstärken würde. Auch in Asien und der Pazifik-Region werden derzeit Verhandlungen unter Hochdruck geführt. Ob ASEAN, RECEP oder TPP – alle diese Abkommen haben eines gemein: Sie verschaffen sich systematisch Vorteile und benachteiligen dabei die Länder mit der schwächsten Verhandlungsposition.  2) euractiv.de: Kritik an TTIP-Studie: „Bundesregierung verschleiert fatale Folgen für Entwicklungsländer“ – Artikel vom 10. Februar 2015

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Dabei sollten mit der Gründung der Doha-Runde im November 2001 Entwicklungsländer besser in das System des Welthandels eingebunden werden. Als Schwerpunkte der Verhandlungen legten die WTO-Mitglieder den Abbau von Agrarzöllen und Subventionen für landwirtschaftliche Produkte, niedrigere Zölle für Industrieprodukte sowie die Liberalisierung im Dienstleistungssektor fest. Weitere Themen waren unter anderem Anti-Dumping-Regeln, Umweltfragen und der Schutz des geistigen Eigentums – etwa mit Blick auf den Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern. Schnell zeichneten sich in den Gesprächen der Doha-Runde zwei zentrale Streitthemen ab. 

Die Entwicklungsländer drängten die USA, die Europäische Union und Japan, ihre Agrarsubventionen zu kappen. Dies sollte den Bauern aus Ländern der Dritten Welt bessere Exportchancen verschaffen. Umgekehrt forderten die entwickelten Länder die Senkung der Zölle für Industrieprodukte und einen einfacheren Marktzugang der eigenen Dienstleistungsunternehmen. Alle Versuche, die unterschiedlichen Interessen der WTO-Mitglieder in einem Gesamt-Kompromiss auszubalancieren, scheiterten bisher.  3) tagesschau.de: Die Doha-Runde der Welthandelsorganisation – Artikel vom 29. Juli 2010

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Aufgrund der offenen Streitfragen werden die Freihandelsabkommen mit afrikanischen Ländern durch die Hintertür geschlossen. Dabei wäre gerade die Doha-Runde der Königsweg gewesen, um die Interessen der Entwicklungsländer zu berücksichtigen, da diese gleichberechtigt am Verhandlungstisch gesessen wären. Stattdessen werden die afrikanischen Staaten unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit bei den privaten Verhandlungen erpresst und unter Druck gesetzt, bis die Länder am Ende doch noch einknicken. Erst im Juni 2016 kam das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) zustande. Bei den Verhandlungen drohte die EU den afrikanischen Ländern, ihnen den privilegierten Zugang zum europäischen Markt zu entziehen, insofern sie ihre Zustimmung zum Abkommen verweigern würden. Aufgrund der dramatischen Folgen, die die europäische Repressalie mit sich gebracht hätte, lenkte der SADC schließlich ein und akzeptierte den Knebelvertrag.  4) euractiv.de: Brüssel droht afrikanischen Ländern mit Entzug eines privilegierten Marktzugangs – Artikel vom 10. Juni 2016

Die Gier kennt im internationalen Wettbewerb keine Gnade. Mit den Freihandelsabkommen sichern die Industriestaaten ihre Macht ohne Rücksicht auf Verluste. Die Menschen in den benachteiligten Ländern hingegen verlieren jegliche Perspektive und müssen oft aus purer Angst vor dem Hungertod fliehen. Kommen sie schließlich in Europa an, werden sie als „Wirtschaftsflüchtlinge“ denunziert und in ihre Länder zurückgeschickt, wo sie aus Geldmangel subventionierte Billigprodukte aus der EU und anderen Ländern kaufen müssen. Die Industriestaaten versuchen derweil ihre Schuld im Sinne eines „Ablasshandels“ wettzumachen und leisten Entwicklungshilfe. Das Geld, was in den Staaten ankommt, versickert jedoch in Korruption. Um die Flüchtlinge dennoch abzuhalten, werden Deals mit Diktatoren ausgehandelt, die das Leid und die Armut der Menschen noch verschleiern, indem so getan wird, als sei die Lage unter Kontrolle. Im Kampf um das große Geld ist nun mal jedes Mittel recht.

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