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MINUSMA – Auch sechs Jahre nach Beginn der UN-Mission kehrt in Mali keine Ruhe ein

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UN-Friedensmission in Mali UN Security Council convoy drives through the streets of Mopti, Northern Mali. |  Bild: © United Nations Photo [CC BY-NC-ND 2.0]  - flickr

UN Security Council convoy drives through the streets of Mopti, Northern Mali. | Bild: © United Nations Photo [CC BY-NC-ND 2.0] - flickr

MINUSMA – Auch sechs Jahre nach Beginn der UN-Mission kehrt in Mali keine Ruhe ein

Mali, das größte Land Westafrikas, ist seit Jahrhunderten geprägt von einem stetig schwelenden und immer wieder ausbrechenden ethnischen Konflikt. Mit ein Grund hierfür liegt in der kolonialen Vergangenheit des Landes. Das seit jeher in der Sahelzone ansässige Volk der Tuareg leistete im 19. Jahrhundert zunächst erbitterten Widerstand gegen die Kolonialmacht Frankreich, bis es 1917 schließlich zu einem Friedensabkommen kam. Jedoch wurde mit dem Ende der französischen Kolonialherrschaft im Jahre 1960 das Siedlungsgebiet der Tuareg zwischen den Ländern Niger, Algerien und Mali aufgeteilt, wo sie sich Ausgrenzungen durch die jeweiligen Regierungen ausgesetzt sahen. Durch die willkürlichen Grenzziehungen schwelen Konflikte zwischen den Tuareg, die für die Selbstständigkeit ihres Volkes kämpfen, und den jeweiligen Landesregierungen immer weiter und führten auch in der Vergangenheit zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Bis heute leidet die malische Bevölkerung unter dem Konflikt, der nicht zur Ruhe kommt und für Unsicherheit, Instabilität und Gewalt im Land sorgt.1) Michael Lausberg: Die Kolonialgeschichte Malis und Zentralafrikas; zuletzt geöffnet am 14.08.2019   Durch einen erneuten Ausbruch des Konfliktes sorgte Mali im Jahr 2012  wieder für traurige Schlagzeilen. Nach dem Sturz des libyschen Machthabers Muammar-al Gaddafi im Jahre 2011 verbündeten sich malische Tuareg-Kämpfer, die für Gaddafi gekämpft hatten, und die Rebellengruppe MNLA (Nationale Bewegung für die Befreiung von Azawad). Mit zusätzlicher Unterstützung von dschihadistischen Gruppen fielen sie in den Norden Malis ein und eroberten dort schnell die strategisch wichtigen Städte Timbuktu und Gao. Schon bald riefen sie die von ihnen eingenommene Region als neuen, unabhängigen Staat mit dem Namen Azawad aus. Die Niederlage der schwachen malischen Armee gegen die Rebellen entfachte in der Folge einen Militärputsch gegen die Regierung in der Hauptstadt Bamako, woraufhin Präsident  Amadou Toumani Touré im März 2012 gestürzt und die Verfassung außer Kraft gesetzt wurde. 2) Bundesministerium der Verteidigung: Die Bundeswehr in Mali – Fragen und Antworten; Artikel vom 19.10.2017

Touareg-Kämpfer im Norden Malis Bild: © Magharebia CC BY 2.0flickr

Im von den Rebellen besetzten Gebiet lebten die Menschen in großer Angst vor den Aufständischen und trauten sich nicht mehr aus ihren Häusern heraus. Sie wurden isoliert, überfallen und des Zugangs zu ihrem Ackerland beraubt. Im Westen schaute man zunächst lange Zeit zu, bis im Januar 2013 schließlich der malische Interimspräsident Dioncounda Traoré den ehemaligen Kolonialherren Frankreich um militärische Unterstützung bat. Der französische Präsident Hollande schickte 4.000 Soldaten nach Mali, die dort schnell die von den Rebellen eroberten Städte befreien und in der Folge die aufständischen Gruppen größtenteils aus dem Land drängen konnten. 3) Heinrich Böll Stiftung: Viel Militär, weniger Sicherheit: Mali – fünf Jahre nach Beginn der Intervention; e-Paper vom Januar 2018 Trotz dieses Erfolges wurde das eigentliche Ziel des Einsatzes, nämlich die staatliche Integrität Malis wiederherzustellen, verfehlt. Krieg, Gewalt und fehlende Lebensgrundlagen zwangen zahlreiche Menschen im Norden des Landes zur Flucht in den Süden, was dort zu einer Lebensmittelknappheit führte. Zudem erlaubten die französischen Streitkräfte den Touareg-Kämpfern die weitere militärische Gewalt über die Region Kidal und trugen so mit dazu bei, dass der Staat im Norden Malis kaum Fuß fassen konnte. 4) Heinrich Böll Stiftung: Viel Militär, weniger Sicherheit:  Mali – fünf Jahre nach Beginn der Intervention; e-Paper vom Januar 2018 Im Juli 2013 wurden dann trotz dieser immer noch sehr instabilen Lage im Land Präsidentschaftswahlen abgehalten, die Ibrahim Boubacar Keita für sich entscheiden konnte. Im selben Monat begann schließlich auch die „Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“, kurz MINUSMA, die zunächst auf ein Jahr befristet war aber bis heute jährlich verlängert wird. Ziel der Mission sind die Stabilisierung des Landes sowie die Sicherung des Friedens und der Schutz der Zivilbevölkerung. Weiterhin werden die Waffenruhevereinbarungen überwacht sowie vertrauensbildende Maßnahmen zwischen allen Konfliktparteien übernommen. 5) Bundesministerium der Verteidigung: Die Bundeswehr in Mali – Fragen und Antworten; Artikel vom 19.10.2017

Bild: © United Nations Photo CC BY-NC-ND 2.0flickr

Nach dem jüngsten Mandat des Bundestags vom Mai 2019 können bis zu 1.000 deutsche Soldaten im Rahmen der UN-Mission  in Mali eingesetzt werden. Insgesamt befinden sich aktuell etwa 11.000 Blauhelmsoldaten aus über 50 Nationen in Mali. 6) Bundeswehr: Die Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA); Bericht vom 10.05.2019 Bei MINUSMA handelt es sich um eine sogenannte „robuste Mission“, die nicht bloß dem Peacekeeping-Gedanken von UN-Mandaten folgt, sondern unter anderem dazu befähigt ist, die Zivilbevölkerung besser zu schützen und Friedensabkommen militärisch gegen ihre Gegner zu verteidigen. Weiterhin sind die Blauhelm-Truppen in Mali dazu mandatiert, die staatliche Autorität wiederherzustellen und den Friedensprozess zu überwachen. Robuste Missionen werden in solche Länder entsandt, in denen (noch) kein Frieden gesichert werden kann. Da es allerdings in Mali ein Friedensabkommen gibt, liegt hier der Fokus vor allem auf dessen Implementierung, die sich jedoch als sehr schwierig gestaltet und wenn überhaupt schleppend vorangeht. Trotz des besagten Abkommens von 2015, das von Seiten der Regierung und der Touareg unterzeichnet wurde, schwelt der Konflikt im Lande weiter. Die Zahl der bewaffneten Übergriffe und Anschläge steigt stetig an und MINUSMA gilt mit mehr als 100 getöteten Soldaten mittlerweile als der gefährlichste Blauhelmeinsatz weltweit. 7) Leibniz-Institut Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung: Robustes Peacekeeping in Mali – MINUSMA zwischen Gewalteskalation und Friedensanstrengungen; Artikel vom Februar 2019 Staatliche Akteure sind bisher nicht in den Norden Malis zurückgekehrt, was den Einsatz der UN-Blauhelme dort erheblich erschwert und sie zur Zielscheibe für Angriffe von bewaffneten Terrorgruppen macht. Dass die Mission sich selbst schützen muss, nimmt ihr zusätzlich Kapazitäten für ihre eigentliche Aufgabe – die Umsetzung des Friedensabkommens. 8) Stiftung Wissenschaft und Politik: Mali: Friedensprozess ohne Stabilisierung; Artikel vom November 2016 Zudem weitet sich der Konflikt vom Norden ins Zentrum des Landes aus. Unsicherheit und Gewalt verbreiten sich stetig im Schatten des nicht implementierten Friedensabkommens. Da die Autorität des malischen Staates weiterhin schwindet, bleibt wenig Hoffnung auf die Umsetzung wirtschaftlicher und politischer Förderungsprogramme. Es ist vor allem diese Abwesenheit des Staates, die seit Jahrzehnten schwelende ethnische Konflikte besonders im Norden des Landes nicht zur Ruhe kommen lässt und bewaffneten Gruppen nur wenig Einhalt bietet. Für die Bevölkerung Malis verschlechtert sich derweil die Lage zusehends. Die gewaltsamen Übergriffe im Norden des Landes verdrängen viele Menschen aus ihrem Lebensraum. Zusätzlich wird durch anhaltende Dürren die Versorgung mit Lebensmitteln weiterhin gefährdet.

Geflüchtete Malierin in einem Camp in Burkina Faso. Bild: © Oxfam International CC BY-NC-ND 2.0flickr

So steigt die Zahl der Flüchtenden stetig an, wobei es sich fast ausschließlich um Binnenflüchtlinge handelt. Fast 140.000 Malier*innen sind seit Beginn der Auseinandersetzungen gezwungen, in die Nachbarländer Burkina Faso, Niger und Mauretanien zu fliehen. 9) UNHCR Österreich: Aufgrund der eskalierenden Gewalt in Mali gibt UNHCR neue Schutzrichtlinien heraus; Artikel vom 09.08.2019 Sie fliehen vor der Gewalt in ihrem Land und der sich immer weiter verstärkenden Unsicherheit und Instabilität, die durch eine schwache Regierung verschlimmert werden. Bisher kann auch MINUSMA nur wenige Erfolge verzeichnen und es stellt sich die Frage ob nicht ein Strategiewechsel von Nöten ist. Fest steht auf jeden Fall, dass sich die Lage in dem westafrikanischen Land weiterhin verschärfen wird, wenn es nicht gelingt, dem malischen Staat wieder mehr Autorität zukommen zu lassen. Die Ausbreitung gewalttätiger Gruppierungen wird vor allem durch dieses bisherige Versäumnis hervorgerufen und wurde zudem auch, wie zu Beginn erklärt, von Einsatztruppen ermöglicht, die noch einzelne Gebiete unter der Kontrolle von Rebellen ließen. Breiten sich Gewalt und Angriffe auf Friedensmission, malische Armee sowie Zivilbevölkerung weiter aus, werden noch mehr Menschen aus Mali zur Flucht gezwungen sein.

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

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Ich bin Rebecca, 24 Jahre alt und studiere Politikwissenschaften und Soziologie. Aktuell mache ich ein zehnwöchiges Praktikum bei earthlink und freue mich, Einblicke in die Arbeit einer Non-Profi-Organisation zu erhalten.

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