70 Jahre NATO: Illegale Kriege und Fluchtursachen

70 Jahre NATO: Illegale Kriege und Fluchtursachen

Vor zwei Tagen hatte die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ihr 70-jähriges Jubiläum. Das Bündnis wurde am 4. April 1949 in Washington von 12 Staaten gegründet. Die Anzahl der Mitgliedsstaaten hat sich Laufe der Zeit auf insgesamt 28 erhöht. Die NATO ist eine politische und militärische Allianz, die den Zweck hat, die Freiheit sowie Sicherheit ihrer Mitglieder mit Hilfe von politischen und militärischen Mitteln sicherzustellen. Dadurch soll gewährleistet sein, dass sich die Mitglieder im Falle eines Angriffs gegenseitig unterstützen. ¹⁾ Spiegel:Zum 70. Geburtstag – Was man über die NATO wissen muss; 04.04.2019 ²⁾ NATO:Was ist die NATO?; Stand 05.04.2019 ³⁾ zeitklicks:Gründung der Nato; Stand 05.04.2019

Die Nato ist laut eigenen Aussagen ein Verteidigungsbündnis, gleicht laut Experten jedoch eher einem Angriffsbündnis, das vor allem dazu dient, amerikanische Interessen durchzusetzen. Die Natostaaten sind nur berechtigt einen Angriffskrieg gegen ein anderes Land zu führen, wenn vom UNO-Sicherheitsrat ein UNO-Mandat dafür erlassen worden ist. Aufgrund der inoffiziellen Tatsache, dass die USA mehr eine Oligarchie als eine Demokratie sind und das Land von einer reichen Machtelite dominiert wird, ist es offensichtlich, dass die globalen bzw. außenpolitischen Interessen eigentlich die Interessen dieser kleinen Elite sind und lediglich der eigenen Bereicherungen dienen. Diese Interessen nach Macht und Geld werden – wenn nötig – auch mit Gewalt durchgesetzt. Das lässt sich an der Tatsache erkennen, dass NATO-Staaten seit 1953 insgesamt 13 Angriffskriege ohne UNO-Mandat gegen andere Länder führten und teilweise immer noch führen. Unter anderem gegen den Iran, Guatemala, Ägypten, Kuba, Vietnam, Nicaragua, Serbien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, die Ukraine und den Jemen. Jeder dieser Kriege war von der UNO nicht abgesegnet und gilt somit als illegal und verstößt gemäß der Genfer Kommission gegen das internationale Völkerrecht. ⁴⁾ Siper:Illegale Kriege der NATO-Länder von 1953 bis heute; Stand 05.04.2019 ⁵⁾ Daniele Ganser:Illegale Kriege; 2017

Diese Tatsache wird vor allem deutlich, indem man die Kriege in Afghanistan und im Irak betrachtet. Nach den Terroranschlägen vom 11. September in den USA begann der damalige Präsident George W. Bush Junior mit der Invasion von Afghanistan. Der Angriff wurde bereits drei Tage nach den Anschlägen mit nur einer Gegenstimme im Repräsentantenhaus beschlossen. Der 11. September wurde als Vorwand für die Bekämpfung des Terrorismus instrumentalisiert, um ohne ein entsprechendes UNO-Mandat das Land anzugreifen. Das von der US-Regierung genannte Ziel war es, den für die Anschläge in New York verantwortlichen Al-Quaida Führer Osama Bin Laden aufzuspüren und zu töten. Nach nunmehr 18 Jahren befinden sich nach wie vor amerikanische Truppen in Afghanistan und führen dort Krieg, obwohl Bin Laden von US-amerikanischen Streitkräften 2011 bereits getötet wurde. Wieso also nicht die dort stationierten Soldaten abziehen, da es offensichtlich keinen Grund mehr für den Krieg gibt? Die Bekämpfung des Terrors hat nur zu einer andauernden Gewaltspirale geführt, die den Hass der Menschen im mittleren Osten auf Amerika – oder vielmehr den Westen – ins unermessliche gesteigert hat. Viele Experten haben den Krieg bereits als verloren erklärt. ⁶⁾ Daniele Ganser:Illegale Kriege; 2017

Am 19. März 2003 marschierten die Amerikaner zusammen mit den Briten im Irak ein und besetzten das Land mit insgesamt 300.000 Soldaten. All dies geschah ebenfalls ohne vorliegendes UNO-Mandat. Als Grund für diese Invasion behauptete George Bush, dass Saddam Hussein an den Terroranschlägen vom 11. September beteiligt war, der Irak über biologische sowie chemische Waffen verfüge und Atombomben produzieren würde. Jede einzelne dieser Anschuldigungen hat sich im Nachhinein als Lüge herausgestellt. Der Irakkrieg diente einzig und alleine dazu, sich den großen Erdölreserven des Landes zu bemächtigen, um die eigene Vormachtstellung gegenüber Europa und Japan auf den globalen Markt zu erhalten. Desweiteren belegen Quellen, dass die US-Regierung schon Ende der neunziger Jahre vorhatte, einen Regimewechsel im Irak zu erzwingen und Hussein zu stürzen. Genau wie der Krieg in Afghanistan, dauert der Konflikt im Irak immer noch an und kostet nach wie vor tausende Menschen das Leben. ⁷⁾ Daniele Ganser:Illegale Kriege; 2017

Jeder der 13 Kriege den die NATO-Staaten seit der Gründung der Organisatione geführt haben, diente lediglich dafür die globale Vormachtstellung der Nato Staaten zu erhalten und weiter auszubauen. Dadurch entstanden über die Jahre hinweg immer wieder große Flüchtlingsströme gen Europa. Am stärksten davon betroffen sind jedoch Afghanistan und der Irak. Durch die extremen Kriegshandlungen und Verstöße gegen die Menschenrechte seitens NATO liegen die Länder in Schutt und Asche, was viele Menschen zur Flucht nach Europa zwingt. Und wozu das Ganze? Nur wegen des permanenten Strebens nach Macht von einer Handvoll Menschen.