Irak: IS und Milizen begehen Kriegsverbrechen mit deutschen Waffen
Die Terrormiliz IS veröffentlicht regelmäßig Bild- und Videomaterial von Hinrichtungen, Folterungen und anderen Gräueltaten. Bereits 2015 wertete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International diese Bilder aus und konnte belegen, dass die Waffen, die für die schweren Verbrechen des IS verwendet wurden aus dem Arsenal der irakischen Armee stammen. Produziert wurden diese unter anderem in den USA, Russland und Ländern der EU, darunter auch Deutschland. 1) Amnesty International: Wie der „Islamische Staat zu seinen Waffen kam; Artikel vom 08.12.15 Der IS erbeutet die Waffen von gefallenen Gegnern und durch illegalen Handel. 2) Amnesty International: Die Bewaffnung des „Islamischen Staats“ – Zahlen und Fakten; Artikel vom 08.12.2015 Der Experte für Waffenkontrolle und Menschenrechte, Patrick Wilcken bezeichnete die umfangreiche Waffensammlung des IS als „Paradebeispiel für die grauenhaften und weitreichenden Folgen eines rücksichtslosen Waffenhandels“. 3) Amnesty International: Wie der „Islamische Staat zu seinen Waffen kam; Artikel vom 08.12.15 Doch auch paramilitärische Milizen, die gegen den IS vorgehen, begehen Kriegsverbrechen mit internationalen Waffen. Diese Erkenntnis teilte Amnesty International Anfang Januar 2016 in einem Bericht mit, der auf einer zweijährigen Feldforschung und detaillierten Bildanalysen basiert. 4) Amnesty International: Iraq: Turning A Blind Eye; The Arming Of The Popular Mobilization Units; Artikel vom 05.01.2017
Die sogenannten Volksmobilmachungseinheiten (Popular Mobilization Units PMU) wurden 2014 zum Kampf gegen den Islamischen Staat ins Leben gerufen und gewinnen seitdem immer mehr an Macht und Einfluss. Seit 2016 sind die PMU-Gruppen offiziell Teil der irakischen Streitkräfte, jedoch wurden sie bereits lange zuvor von der Regierung unterstützt. 5) Amnesty International: Irak: Waffen für Kriegsverbrechen; Artikel vom 05.01.2017 Dem Bericht von Amnesty International zufolge verüben die PMU Kriegsverbrechen und andere Menschenrechtsverletzungen. Sie werden beschuldigt, Häuser zu zerstören und außergerichtliche Hinrichtungen sowie Folter auszuüben. Diese Taten wenden sich vor allem gegen die sunnitische Bevölkerung. 6) Amnesty International: Iraq: Turning A Blind Eye; The Arming Of The Popular Mobilization Units; Artikel vom 05.01.2017 Die Kämpfer der PMU müssen sich keinerlei Konsequenzen stellen. Sie genießen offiziellen Schutz und werden von den irakischen Behörden mit importierten Waffen und finanziellen Mitteln ausgestattet. 7) Amnesty International: Irak: Waffen für Kriegsverbrechen; Artikel vom 05.01.2017
Das Klima der Gesetzlosigkeit im Irak ist schwer zu kontrollieren, jedoch muss die Regierung ihre Streitkräfte umfassender überprüfen und diejenigen belangen, die sich der Menschenrechtsverletzungen schuldig machen. Auch die westlichen Staaten müssen sich ihrer Verantwortung bewusst werden. Amnesty fordert die internationalen Rüstungslieferanten auf, das Risiko zu beachten, dass Waffenlieferungen in den Irak potentiell für Menschenrechtsverletzungen verwendet werden. Sowohl von den Milizen, als auch durch den IS. 8) Amnesty International: Irak: Waffen für Kriegsverbrechen; Artikel vom 05.01.2017
Mit erbeuteten Waffen begeht der IS grausame Untaten an Zivilisten und zwingt unzählige Menschen, ihre Heimat zu verlassen. 9) Amnesty International: Wie der „Islamische Staat zu seinen Waffen kam; Artikel vom 08.12.15 4,4 Millionen Iraker sind innerhalb des Landes auf der Flucht vor dem IS. Dazu kommen noch 270. 000 weitere, die in anderen Ländern Schutz suchen. 10) UNHCR: Population Statistics; nicht mehr verfügbar Im aktuellen Bericht mahnt Amnesty: „Die Täter müssen dringend zur Verantwortung gezogen werden. Die Antwort des irakischen Staates muss jedoch unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte erfolgen.“ 11) Amnesty International: Irak: Waffen für Kriegsverbrechen; Artikel vom 05.01.2017
Fußnoten und Quellen:
Keine Kommentare