Äthiopien: Der ewige Kampf der Oromo
Die Gesellschaft für bedrohte Völker sieht laut neusten Berichten keine Hoffnung für eine verbesserte Menschenrechtslage in Äthiopien. Im Fokus stehen die Oromo. Schon in der Vergangenheit kam es bei Demonstrationen immer öfter zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, Amnesty spricht von willkürlichen Verhaftungen. Nun wurde auch der letzte in Freiheit lebende Politiker der Oromo-Partei OFC verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, Unterredungen mit dem Chef der oppositionellen Gruppe „Ginbot 7-Bewegung“ gehalten zu haben. Kontakt zu diesen steht aufgrund des ausgerufenen Ausnahmezustands in Äthiopien allerdings unter Verbot. GfbV-Afrikareferent Delius erklärt, Äthiopien halte weiter an der „Politik der Menschenrechtsverletzungen an Oromo fest“. 1) epo: GfbV sieht kaum Hoffnung auf Ende von Willkür und Verfolgung; Artikel vom 30.12.16 2) GfbV: Äthiopien: Oppositionspolitiker muss länger in Untersuchungshaft bleiben; Artikel vom 30.12.16 3) Amnesty International: Äthiopien: Regierung inhaftiert und foltert Oppositionelle; Artikel vom 28.10.14
Mit 30 Millionen Zugehörigen sind die Oromo die größte ethnische Gruppe in Äthiopien. 4) Unpo: Democracy and Rule of Law Are Human Rights; Artikel vom 10.12.16 Die Geschichte ihrer Unterdrückung ist weit zurückzuverfolgen. Ihr damals noch viel größeres Land Oromia war und ist reich an Rohstoffen wie Gold, Marmor, Platin, Nickel und Eisen und produzierte schon immer große Mengen an Fellen, Leder, Hülsenfrüchten, Samenöl und besaß ¾ des Viehbestands. Deshalb war es strategisch wertvoll. Im Kolonisationszeitalter wurde es nicht von europäischen Kolonisationsmächten, sondern von einem afrikanischen Kaiser selbst erobert, da dieser als „schwarzer Partner“ der Europäer galt. Die Oromo wurden getötet, versklavt und verkauft. Auch danach gab es weitere Eroberungen und Befreiungskriege. 5) GfbV: Äthiopien: Der Kampf des Oromo; Artikel vom 21.4.2005
Nach dem Sturz des Regimes 1991 wurde der „ethnische Föderalismus“ eingeführt, der eine regionale Verwaltungsgliederung vorsieht. Die Oromo erhielten den gleichbenannten Bundesstaat Oromia, der aber nur einen Teil ihrer Stammesgebiete ausmachte. Dennoch gab es immer weiter Beschwerden wegen Unterdrückung. Politisch sollten die Oromo durch die Partei OPDO repräsentiert werden, die ein Teil der autoritär regierenden Parteikoalition ist. Die meisten Oromo fühlen sich allerdings durch sie nicht vertreten und werfen ihr vor, sich der „Machtclique der Hauptstadt“ anzupassen. 6) Deutsche Welle: Stichwort: Die Oromo in Äthiopien; Artikel vom 17.12.15
Laut Amnesty sollen alleine zwischen 2011 und 2014 über 5000 Mitglieder der Oromo verhaftet worden sein. „Das brutale Vorgehen der äthiopischen Regierung gegenüber Mitgliedern der Oromo Ethnie, die tatsächlich oder mutmaßlich abweichender Meinung sind, ist weitreichend und geprägt von starker Gewalttätigkeit“, so Clara Braungart, Äthiopienexpertin von Amnesty. Friedlich Protestierende wurden verhaftet und ihnen würde vorgeworfen, die Regierung nicht zu unterstützen und das Regime hetzen, Verwandte werden unter Generalverdacht gestellt. Auch ohne Anklage werden sie Monate, manche Jahre festgehalten. Kommt es zu einem Prozess, sind Familie und Anwälte nicht zugelassen. Viele landen in inoffiziellen Militärcamps, werden gefoltert und vergewaltigt.
Grund der letzten Aufruhen sind die friedliche Proteste gegen den „Addis Ababa Integrated Development Master Plan“ der Regierung, der vorsieht, die Hauptstadt auf die umliegenden Oromo-Regionen auszuweiten. Die städtischen Dienstleistungen sollen auch den ländlicheren Gebieten zu Gute kommen, allerdings fürchten die Bauern um ihr Land und erwarten Zwangsräumungen. Außerdem sehen sie dieses Vorgehen als Verstoß gegen den in der Verfassung formulierten Schutz der Oromo. Auch bei diesen Protesten gingen die Sicherheitskräfte gewaltsam vor. 7) Amnesty International: Äthiopien: Regierung inhaftiert und foltert Oppositionelle; Artikel vom 28.10.14 8) Amnesty International: ‚Because I am Oromo‘ Sweeping Repression in the Oromia Region of Ethiopia; Bericht von Oktober 2014
Als Angela Merkel bei ihrer Afrikareise auch Äthiopien besuchte, begann ihr Aufenthalt mit der Einweihung eines neuen Gebäudes, dem Julius-Nyerere-Gebäudes für Frieden und Sicherheit, für das Deutschland 30 Millionen Euro gezahlt hatte und die Regierung in Äthiopien unterstützen soll. Im Verlauf der Gespräche gestand der Präsident auch Fehler ein, verteidigte aber das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte. Mit neuen Geldern sollen diese gefördert werden. Merkel appellierte an den Präsidenten, z.B. in Bezug auf Meinungsfreiheit und betonte, dass mit diesem Geld, die Menschenrechtslage verbessert werden solle. 9) taz: Merkels Afrikareise; Abschluss in Äthiopien; Artikel 11.10.16
Dennoch muss die internationale Gemeinschaft im Auge behalten, dass sie Gelder, die zur Unterstützung der Menschenrechtslage und Förderung des Friedens dienen sollten, nicht für Menschenrechtsverletzungen und gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte missbraucht werden. 10) Amnesty International: Äthiopien: Regierung inhaftiert und foltert Oppositionelle; Artikel vom 28.10.14 Der GfbV fordert deshalb eine gezielte Bekämpfung der Fluchtursachen. „Fluchtursachen können nicht in Zusammenarbeit mit Gewaltherrschern beseitigt werden, die ihre eigene Bevölkerung verfolgen und terrorisieren und so zur Flucht zwingen“, so Delius. Jede Kooperation in Sachen Migration muss deswegen genauestens überprüft und überdacht werden. Alles andere wäre eine Geld- und Zeitverschwendung, wenn die Menschen weiter vor der Regierung fliehen. Nur Engagement gegen Unterdrückung und Vertreibung wäre sinnvoll. 11) epo: Sudan und Äthiopien; GfbV fordert Bekämpfung von Fluchtursachen; Artikel vom 6.10.16
Fußnoten und Quellen:
Gerd K Baumgarten
Veröffentlicht um 12:37h, 16 JuliWie kann ein nach Deutschland geflüchteter OROMO, dem Verwaltungsgericht Wiesbaden,beweisen, das er der Verfolgten Volksgruppe der Oromo angehört? Natürlich hat er keinen Pass keine Geburtsurkunde die er den Behörden vorlegen könnte..
Helfen Sie uns bitte.
Mit freundlichen Grüßen
Gerd K Baumgarten
nikoletta / EarthLink
Veröffentlicht um 11:28h, 18 JuliSehr geehrter Herr Baumgarten,
leider sind wir keine Hilfsorganisation, die sich hier vor Ort um Geflüchtete kümmert. Uns fehlt deshalb auch das juristische Expertenwissen zum nationalen Asylrecht und den Möglichkeiten, ihren geschilderten Fall betreffend. Wir machen entwicklungspolitische Bildungs- und Informationsarbeit und konzentrieren uns dabei allgemein auf die Ursachen, die zur Flucht aus unterschiedlichen Ländern führen.
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen z.B. direkt an Pro Asyl, eine Organisation, die sich um die Rechte von Geflüchteten hier in Deutschland kümmert:
Email: proasyl@proasyl.de
Viel Glück,
das earthlink-Team
Gerd K Baumgarten
Veröffentlicht um 12:54h, 16 JuliDa ich selbst mit 3/4 Jahre ein Flüchtling war und mit meiner Mutter von Ostpreußen Richtung Berlin flüchtete um den Russen zu entkommen, wurde mir später von meiner Mutter erzählt,,keine Papiere am Leib zu tragen es ware zu gefährlich bei Grenzkontrollen..
So ist es auch heute noch, und die deutschen Behörden haben das einfach in iher Füchtlingsplitik vergessen.!!
Wer flüchtet 12.000 Km um Folter -Gefängnis- und qualvollem Tod zu engehen, und dann wenn er in Sicherheit ist (DEUTSCHLAND) gefragt zu weren :“Können Sie beweisen,das sie OROMO sind?“
Das ist einfach nicht zu glauben , aber leider wahr, Es wird hier inDeutschland (HESSEN) praktiziert.. Mit freundlichen Grüßen
GERD K BAUMGARTEN
Sonja Berg
Veröffentlicht um 21:50h, 04 SeptemberHallo Herr Baumgarten
Ich kenne viele der Probleme der Ethnie Oromo. Da der Artikel schon älter ist, denke ich der junge Oromo ist schon anwaltlich vertreten.
Wir sind eine Gruppe Oromo aus Nordhessen.nIch bin eine deutsche Unterstützung der Gruppe. Wir haben gerade in Kassel demonstriert mit Amnesty und der Gesellschaft für bedrohte Völker.
Wenn Sie einen Gesprächspartner brauchen, gerne!
Es ist oft unerträglich wie man mit den Oromo umgeht und ihnen in Asyl Fragen keine faire Beurteilung zukommen lässt.
Die Situation der universellen Menschenrechte ist in Äthiopien nicht umgesetzt bzw. wird permanent verletzt.
Kontakt shsberg5@gmail.com
Ahmad Suleyman
Veröffentlicht um 00:02h, 07 DezemberIch bin ein Junge meine Name Ahmad ich komme aus äthiopien und kenne ich äthiopien. Oromo ist ein Grüße gruppe in äthiopien die Oromo haben warschden Religion alle leben zusammen die oromo hatt ein Kultur drei Religionen gibt in Oromia Waaqefataa Muslim und Christen und leben alle zusammen die Äthiopien schauen wie ein Tier.??? ich kann nicht so gut deutsch ich bin seit ein halbes Jahr in Deutschland danke
Ahmad Suleyman
Veröffentlicht um 00:52h, 21 OktoberDamit kann nicht verstehen . Für die oromo Leute ist nicht neues ilgal Leben zu leben .Ich finde für mich ist das neue dass sie das Spiel verstanden haben