Libyen: Fortschritte gegen den IS in Sirte – Doch kann ein Sieg das geteilte Land wieder einen?
Der von den Vereinten Nationen unterstützten Einheitsregierung Libyens gelingen weiter Fortschritte gegen den Ableger des sogenannten“ Islamischen Staates“ im Land. Sirte, eine seit Juni 2015 vom IS kontrollierte Küstenstadt, konnte nun zum größten Teil von den Kämpfern der Terrormiliz befreit werden. Beschleunigt wird der Vormarsch seit Anfang August durch Waffenlieferungen und Luftschläge der USA. Der Verlust der Stadt stellt nicht nur eine symbolische Niederlage für den größten Ableger des IS neben seinem Kern in Syrien und dem Irak dar, er bedeutet vor allem eine strategische. Denn die Stadt bildet einen wichtigen Verbindungspunkt zwischen dem Osten und Westen des nordafrikanischen Landes. Die Eroberung Sirtes könnte also ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Befreiung Libyens vom „Islamischen Staat“ bedeuten. Doch zur Ruhe würde das Land dadurch vermutlich auch nicht kommen.1)Zeit Online: IS in Sirte fast vollständig verdrängt; Artikel vom 30.08.2016
Bereits seit dem Sturz Muammar al-Gaddafis im Jahre 2011 ist Libyen ein zerrissener Staat. Zwar übergaben die damals durch westliche Luftangriffe unterstützten Rebellen ihre Macht an einen Nationalen Übergangsrat, der auch Wahlen zum Allgemeinen Nationalkongress abhalten ließ. Doch bestand seither das Hauptproblem an der Vielzahl bewaffneter Milizen im Land, die unabhängig vom gewählten Kongress große Gebiete kontrollierten. Das Sinnbild für die Spaltung des Landes jedoch wurde durch die Wahl eines Gegenparlaments im Jahre 2014 symbolisiert, das noch immer von Tobruk aus regiert und den nationalen Kongress nicht anerkennt. In diesem Chaos und der Abwesenheit eines staatlichen Gewaltmonopols konnte sich damals, wie zuvor auch in Syrien und dem Irak, der sogenannte „Islamische Staat“ ausbreiten und eine Machtbasis in einem fast 500 Kilometer langen Küstenstreifen errichten. Erst 2015 gelang es der UN die Verhandlungen für eine Einheitsregierung zu einem fadenscheinigen Erfolg zu führen. Zwar besitzt diese durch die Unterstützung aus dem Ausland große militärische Kapazitäten und machte nun Fortschritte gegen die Terrormiliz IS, doch wird sie wiederum von den beiden schon bestehenden Regierungen in Tobruk und Tripolis nicht anerkannt. Auch wenn dieser Regierung der sogenannten nationalen Einheit also ein Sieg gegen den IS gelingen sollte, so ist Libyen immer unter den drei konkurrierenden Regierungen aufgeteilt.2)BBC: Libya Country Profile; Stand: 31.08.2016
Die Erfolge gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ durch die neue Einheitsregierung sind durchaus zu begrüßen, doch wird auch ein Sieg in dieser Schlacht kein Ende des staatlichen Machtvakuums bedeuten. Jedoch könnte alleine eine Wiederherstellung des Gewaltmonopols den fast 500.000 Binnenflüchtlingen in Libyen eine Chance geben in ihre Heimatregionen zurückzukehren. Die US-amerikanische genauso wie die Strategie der UN, die neue Einheitsregierung zu unterstützen, mag ein Weg sein die Machtbasis des IS in Nordafrika empfindlich zu treffen, wenn nicht sogar zu zerschlagen. Doch für Frieden in Libyen gibt es keinen anderen Weg als eine Entwaffnung der zahlreichen Milizen anzustreben und eine nationale Aussöhnung der verschiedenen Regierungen herbeizuführen. Für fast eine halbe Millionen Menschen gibt es kaum eine andere Möglichkeit, die den Konflikt nicht eskalieren oder in die Länge ziehen würde.3)UNHCR: Libya Global Focus; Stand: 31.08.2016
Fußnoten und Quellen:
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