Waffenlieferungen, Deutschland, die Türkei und die Kurden
Deutschland lieferte 2014 Waffen im Wert von 65 Millionen Euro an die kurdische Regionalregierung im Irak. 1) waffenexporte.org: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventioneller Rüstungsgüter im Jahre 2014. Stand: 11.03.2016 Laut der amtierenden Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, sei es Deutschlands “humanitäre Verantwortung“, die irakischen Kurden mit Waffen zu beliefern, um sich gegen den IS verteidigen zu können. 2) Handelsblatt.com: Waffenlieferungen an die Kurden. Mit deutschen Panzerfäusten gegen die Islamisten. Stand: 11.03.2016 Ferner läuft auch eine Ausbildungsmission der deutschen Bundeswehr, um irakisch-kurdische Peschmergakämpfer hier und vor Ort auszubilden. 3) Zeit.de: Amnesty International. Peschmerga sollen absichtlich irakische Dörfer zerstören. Stand: 11.03.2016
Die Deutsche Bundesregierung wurde so Verbündete der irakischen Kurden. Sie unterstützt die Kämpfer, um die IS-Anhänger und andere Gegner abwehren zu können und sich ihre Gebiete wieder zurückerobern zu können. Doch nicht alle Kurden werden von Deutschland unterstützt, nur die Peschmergakämpfer, nicht die der PKK nahe stehenden Kurden. 4) jundundnaiv.de: Bundesregierung für Desinteressierte: BKP-Folge vom 27.Juli 2015. Stand: 11.03.2016
Denn die PKK ist in der EU als Terrororganisation eingestuft worden. Somit steht diesem Teil der Kurden keine deutsche Unterstützung zu. Obwohl diese genau denselben Feind haben wie die irakischen Kurden: den IS – die Ursache der deutschen Schützenhilfe und der Hauptfeind. Und es gibt keine einleuchtende, öffentliche Erklärung, wie man nun die einen Kurden als Terroristen einstufen kann, aber die anderen nicht. 5) jundundnaiv.de: Bundesregierung für Desinteressierte: BKP-Folge vom 27.Juli 2015. Stand: 11.03.2016
Deutschland ist jedoch nicht nur ein Verbündeter der irakischen Kurden, sondern auch der Türkei, mit der sie ein militärpolitisches Bündnis pflegt und auf deren Hilfe sie dringend in der Frage der Flüchtlinge angewiesen ist.
Und die Türkei hat denselben Feind wie Deutschland und die Kurden: den IS. Doch die Kurden und die türkische Regierung sind wiederum verfeindet. Die Türkei versucht mit aller Macht, die Entstehung eines kurdischen Staates zu unterbinden. 6) sputniknews.com: Türkei und Kurden: Deutschland zwischen zwei Fronten. nicht mehr verfügbar
Alle drei Parteien, Deutschland, die Türkei und die Kurden, sind Teil einer Anti-IS-Koalition. Die Kurden sind im syrischen Konflikt die stärksten Gegner gegen den IS. Doch die Türkei geht gegen die Kurden vor, beispielsweise in dem sie sie daran hindert, nach Syrien zu gelangen, um am Kampf um die Stadt Kobane teilzunehmen. Somit schwächt sie die Anti-IS-Koalition ungemein. 7) Zeit.de: Heucheln für Fortgeschrittene. Die Türkei bekämpft den IS – und zugleich dessen stärkste Gegner, die Kurden. Was soll das? Stand: 11.03.2016
In Deutschland führt das zur Frage, ob die Ausbildungsmission an den irakischen-Kurden nicht durch das Vorgehen der Türkei wieder zunichte gemacht wird. 8) jundundnaiv.de: Bundesregierung für Desinteressierte: BKP-Folge vom 27.Juli 2015. Stand: 11.03.2016
Deutschland befindet sich in einer schwierigen Position als Verbündeter zweier verfeindeter Parteien. Es ist inzwischen offensichtlich, dass es sich im syrischen Konflikt auch um einen Stellvertreterkrieg handelt, der außerordentlich durch die Waffenlieferungen der verschiedenen Parteien angeheizt wird. 9) Zeit.de: Syrien ist kein Nahost-Blockbuster. Die Kurden, Verbündete des Westens gegen den IS, sollen für Vertreibungen verantowrtlich sein. Beweisen lässt sich das nciht. Wer hasst hier wen? Stand: 11.03.2016 Und der so zu mehr Not und Elend der verbleibenden Bevölkerung führt, die sich wohl ab einem bestimmten Punkt gezwungen sieht, ihr Land zu verlassen. Starke Kritik diesbezüglich kommt von den Vereinten Nationen, die internationalen Mächten vorwerfen, von Frieden zu reden und zugleich den Krieg auszuweiten. 10) Zeit.de: USA und Russland verkünden Feuerpause ab Samstag. Die USA und Russland haben sich auf die Bedingungen für einen Waffenstillstand in Syrien verständigt. Doch bleibt ungewiss, ob der neue Termin eingehalten werden kann. Stand: 11.03.2016 Auch aus den eigenen, deutschen Reihen wird Kritik laut: Mit den Waffenlieferungen an die Kurden würde man den Konflikt weiter anheizen und letztendlich für mehr geflüchtete Menschen verantwortlich sein, so der außenpolitische Sprecher der Grünen. 11) Spiegel.de: Waffenlieferung in den Nordirak: IS-Kämpfer erbeuten Bundeswehr-Gewehre. Stand: 11.03.2016
Es kommt einer Verhöhnung gleich, wenn Frank-Walter Steinmeier die Einigung auf eine Feuerpause begrüßt, er von einem „echten Hoffnungsschimmer für die Menschen in Syrien“ spricht. 12) Zeit.de: USA und Russland verkünden Feuerpause ab Samstag. Die USA und Russland haben sich auf die Bedingungen für einen Waffenstillstand in Syrien verständigt. Doch bleibt ungewiss, ob der neue Termin eingehalten werden kann. Stand: 11.03.2016 Denn er ist gleichzeitig auch derjenige, der sich für die konfliktanheizenden Waffenlieferungen ausgesprochen hat, die der syrischen Zivilgesellschaft nur noch mehr Leid bringen. 13) Handelsblatt.com: Waffenlieferungen an die Kurden. Mit deutschen Panzerfäusten gegen die Islamisten. Stand: 11.03.2016 , 14) Zeit.de: Deutschlands gefährlichste Exporte. Die Bundeswehr hat tausende Sturmewehre an die Kurden im Irak geliefert. Nun tauchen diese Waffen auf dem Schwarzmarkt auf – und verbreiten sich immer mehr. Stand: 11.03.2016
Fußnoten und Quellen:
Keine Kommentare